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Amtsgebeit mit Gemeinden

 

Amt Schafflund
Tannenweg 1
24980 Schafflund
Telefon:
04639 700 (Zentrale)

Fax:
04639 70-30

www.amt-schafflund.de
Kontakt

 

Vorbericht zum Haushaltsplan des Kreises Schleswig-Flensburg

für das Haushaltsjahr 2002

1. BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG UND KREISGEBIET

Der Kreis Schleswig-Flensburg ist am 24. März 1974 aufgrund des 3. Gebietsneuordnungsgesetzes vom 03.07.1973 - GVOBl. Schl.-H. S. 268 - gebildet worden und umfasst das Gebiet der ehemaligen Kreise Schleswig und Flensburg-Land. Die Wohnbevölkerung in den beiden ehemaligen Kreisen hat sich, zusammengefasst für den neuen Kreis, wie folgt entwickelt:

 

Volkszählung am 17. Mai 1939 = 122.269 Einwohner

Volkszählung am 29. Oktober 1946 = 221.157 Einwohner

Volkszählung am 13. Sept. 1950 = 206.638 Einwohner

Volkszählung am 06. Juni 1961 = 160.058 Einwohner

Volkszählung am 27. Mai 1970 = 171.612 Einwohner

Volkszählung am 15. Mai 1987 = 176.501 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1992 = 181.854 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1993 = 183.481 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1994 = 184.981 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1995 = 186.629 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1996 = 188.591 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1997 = 191.274 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1998 = 193.300 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 1999 = 194.850 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 2000 = 196.535 Einwohner

Fortschreibung am 31. März 2001 = 197.918 Einwohner

 

Einwohnerentwicklung

Der Kreis Schleswig-Flensburg hat eine Gesamtfläche      von         2.071,60 km²

aufzuweisen. Das sind 13,2 % der Fläche des Landes

Schleswig-Holstein. Aufgrund der Einwohnerzahl             von          197.918

ergibt sich eine Bevölkerungsdichte                                von           95,54 Einw.

je km². Damit liegt der Kreis Schleswig-Flensburg

nach der Flächengröße                                                 an            2. Stelle

und nach der Einwohnerzahl                                          an            6. Stelle

aller Kreise im Land Schleswig-Holstein.

 

Das Kreisgebiet ist in                      4 kreisangehörige Städte

und                                            132 kreisangehörige Gemeinden

aufgeteilt, die folgende Größenverhältnisse aufweisen:

 

 

Gemeindegruppe           Anzahl

bis 200 Einwohner =            4 Gemeinden

201 - 500 Einwohner =        35 Gemeinden

501 - 1.000 Einwohner =     49 Gemeinden

1.001 - 2.000 Einwohner =  25 Gemeinden

2.001 - 5.000 Einwohner =  16 Gemeinden

über 5.001 Einwohner =        7 Gemeinden

insgesamt                     136 Gemeinden

 

 

Zentrale Orte:

Mittelzentrum Schleswig mit 24.998 Einwohnern

Unterzentrum Kappeln mit

Teilfunktionen eines Mittelzentrums mit 9.969 Einwohnern

Unterzentrum Tarp mit 5.743 Einwohnern

Unterzentrum Kropp mit 6.345 Einwohnern

Unterzentrum Süderbrarup mit 3.810 Einwohnern

Stadtrandkern II. Ordnung Glücksburg (Ostsee) mit 6.008 Einwohnern

Stadtrandkern II. Ordnung Harrislee mit 11.211 Einwohnern

 

Ländlicher Zentralort

Böklund mit 1.535 Einwohnern

Erfde mit 2.097 Einwohnern

Gelting mit 1.869 Einwohnern

Satrup mit 3.349 Einwohnern

Schafflund mit 2.194 Einwohnern

Silberstedt mit 2.237 Einwohnern

Sörup mit 4.156 Einwohnern

Steinbergkirche mit 1.416 Einwohnern

 

Die kreisangehörigen Gemeinden sind in folgende 18 Ämter zusammengefasst:

  1. Amt Böklund in Böklund 7 Gemeinden = 5.463 Einwohner
  2. Amt Eggebek in Eggebek 8 Gemeinden = 8.791 Einwohner
  3. Amt Gelting in Gelting 10 Gemeinden = 6.348 Einwohner
  4. Amt Haddeby in Busdorf 8 Gemeinden = 8.398 Einwohner
  5. Amt Handewitt in Handewitt 2 Gemeinden = 9.933 Einwohner
  6. Amt Hürup in Hürup 7 Gemeinden = 8.387 Einwohner
  7. Amt Kappeln-Land in Kappeln 4 Gemeinden = 1.639 Einwohner
  8. Amt Kropp in Kropp 8 Gemeinden = 10.818 Einwohner
  9. Amt Langballig in Langballig 7 Gemeinden = 7.784 Einwohner
  10. Amt Oeversee in Tarp 4 Gemeinden = 10.741 Einwohner
  11. Amt Satrup in Satrup 4 Gemeinden = 5.263 Einwohner
  12. Amt Schafflund in Schafflund 13 Gemeinden = 11.813 Einwohner
  13. Amt Schuby in Schuby 5 Gemeinden = 6.249 Einwohner
  14. Amt Silberstedt in Silberstedt 6 Gemeinden = 9.423 Einwohner
  15. Amt Stapelholm in Norderstapel 7 Gemeinden = 6.341 Einwohner
  16. Amt Steinbergkirche in Steinbergkirche 7 Gemeinden = 6.893 Einwohner
  17. Amt Süderbrarup in Süderbrarup 17 Gemeinden = 11.082 Einwohner
  18. Amt Tolk in Tolk 7 Gemeinden = 6.210 Einwohner

Die Städte Schleswig, Kappeln und Glücksburg sowie die Gemeinden Harrislee und Sörup

sind amtsfrei.

 

Die Dienststellen der Kreisverwaltung Schleswig-Flensburg sind untergebracht in

  1. Schleswig, Flensburger Straße 7, mit dem Kreisverwaltungsgebäude,
  2. Schleswig, Lutherstraße 8 und 18, mit dem Fachdienst Gesundheit,
  3. Schleswig, Gallberg (A-J-C-Schule), mit der Kreisbildstelle,
  4. Schleswig, Königstraße 6, mit dem Fachdienst für Veterinärmedizin und

    Verbraucherschutz

  5. Schleswig, Königstraße 9 mit der Abt. Jugendförderung und Jugendhilfeplanung sowie der Schulpsychologischen

    Beratungsstelle

  6. Schleswig, Suadicanistraße 1, mit dem Kulturamt,
  7. Flensburg, Waitzstraße 1 - 3, mit der Außenstelle Flensburg,

 

2. GEOGRAPHISCHE LAGE

Der Kreis Schleswig-Flensburg und sein westlicher Nachbarkreis Nordfriesland sind die Grenzkreise der Bundesrepublik Deutschland zum Königreich Dänemark. Das Kreisgebiet liegt zwischen Flensburger Förde, Ostsee, Schlei, Boklunder Au, Sorge, Eider und Treene. Im Süden grenzt es an die Kreise Rendsburg-Eckernförde und Dithmarschen. Umschlossen vom Kreisgebiet liegt im Norden am Ende der Flensburger Förde die kreisfreie Stadt Flensburg. Sie bildet zusammen mit den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg den Planungsraum V des Landes Schleswig-Holstein.

 

3. WIRTSCHAFTLICHE STRUKTUR

Die Wirtschaftsstruktur im Kreis Schleswig-Flensburg ist durch einen vielfältigen Branchenmix geprägt. Neben Unternehmen aus den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Optik, Handel, Verkehr und Handwerk hat sich, gewachsen aus der engen Verpflechtung mit der Landwirtschaft, eine leistungsfähige Ernährungsindustrie herausgebildet, die allein über 2.000 Menschen beschäftigt. Auch in zukunftsträchtigen Geschäftsfeldern haben Unternehmen den Standort Schleswig-Flensburg gewählt, z. B. mit Software- und Multimediaprodukten und den damit verbundenen unternehmensbezogenen Dienstleistungen. Der Dienstleistungsbereich insgesamt stellt fast die Hälfte der Arbeitsplätze und bietet gerade für Existenzgründungen im ländlichen Raum gute Chancen.

Von den insgesamt 42.732 ( 1999 ) sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind ca. 4 % in der Landwirtschaft, 26 % im verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe, ca. 27 % in den Bereichen Handel, Verkehr und Nachrichtenübermittlung sowie ca. 43 % im Dienstleistungsbereich tätig.

Der Kreis Schleswig-Flensburg gehört zu den Gebieten der Bundesrepublik im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 7 des Bundesraumordnungsgesetzes (ROG) in der Neufassung vom 18.08.1997 (BGBl. I S. 2081, 2103), in denen die Lebensbedingungen der Bevölkerung, insbesondere die Erwerbsmöglichkeiten, die Wohnverhältnisse, die Umweltbedingungen sowie die Verkehrs- und Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen allgemein verbessert werden sollen.

Mit Hilfe von Sonderprogrammen sollen durch Investitionen neue Arbeitsplätze geschaffen bzw. bestehende gesichert werden. Wurden bis Ende 1999 vorrangig die vom Truppenabbau betroffenen Standorte Kappeln und Süderbrarup einschließlich der Umlandgemeinden gefördert, erstreckt sich seit Beginn des Jahres 2000 die einzelbetriebliche Förderung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" auf das gesamte Kreisgebiet. Die Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten sowie die Bemühungen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und der Standortvoraussetzungen werden ebenfalls durch Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes unterstützt.

Das Entwicklungspotential des Kreises Schleswig-Flensburg umfasst gewisse Arbeitskraftreserven, hohe Freizeitwerte als Folge mannigfacher Freizeiteinrichtungen, eine geringe Umweltbelastung und die relativ guten zentralörtlichen Ausstattungen. Diese Voraussetzungen bieten an sich gute Möglichkeiten, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies gilt insbesondere auch für den Bereich des Tourismus, der neben der Landwirtschaft die Struktur des Kreises prägt. Er ist ein bedeutsamer Wirtschaftszweig, dessen weitere Entwicklung vom Kreis nachhaltig gefördert wird.

Die Jahresarbeitslosenquote für den Kreis Schleswig-Flensburg betrug

im Jahre 1990 = 8,0 %

im Jahre 1991 = 7,2 %

im Jahre 1992 = 7,1 %

im Jahre 1993 = 7,9 %

im Jahre 1994 = 8,7 %

im Jahre 1995 = 8,5 %

im Jahre 1996 = 9,2 %

im Jahre 1997 = 10,3 %

im Jahre 1998 = 10,4 %

im Jahre 1999 = 9,0 %

im Jahre 2000 = 8,2 %

 

4. SONDERLASTEN

Aufgrund der großen Fläche des Kreises und der geringen Bevölkerungsdichte ergeben sich zwangsläufig überdurchschnittliche Belastungen bei der Unterhaltung des Kreisstraßennetzes und der Schülerbeförderung.

 

          5. EINRICHTUNGEN DES KREISES

Der Kreis Schleswig-Flensburg ist Träger bzw. Eigentümer folgender Einrichtungen:

  1. Kreisfeuerwehrzentrale in Schleswig
  2. a) Berufliche Schulen mit Standorten in Schleswig und Kappeln

    b) Berufsfachschulen und Fachschule für Sozialpädagogik mit Standorten in Schleswig und Kappeln

  3. Fachgymnasium und Fachoberschule in Schleswig
  4. Landwirtschaftsschule in Schleswig
  5. Überbetriebliche Ausbildungsstätte in Schleswig

    Träger: Verein Berufsbildungseinrichtung Schleswig e. V.

  6. Schulen für Geistigbehinderte mit Standorten in Schleswig und Süderbrarup
  7. Kurt-Tucholsky-Schule Flensburg-Adelby (Kooperative Gesamtschule)
  8. Gymnasien in Kappeln, Satrup und Schleswig
  9. Jugendzeltlager in Neukirchen/Ostsee

    Betreuung: Kreisjugendring -

  10. Jugendaufbauwerk in Glücksburg
  11. Jugendhof Scheersberg Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.V. in Sankelmark -
  12. Kreissporthalle Scheersberg Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.V. in Sankelmark -
  13. Verkehrsbetriebe des Kreises Schleswig-Flensburg

    mit Bahn- und Busbetrieb in Schleswig und Kreishafen Langballigau

  14. Kulturstiftung des Kreises Schleswig-Flensburg
  15. Forst- und Aufforstungsflächen mit einer Gesamtfläche von ca. 439,08 ha
  16. 545 km Kreisstraßen

 

6. ÜBERSICHT ÜBER DIE RECHNUNGSERGEBNISSE

Die Jahresrechnungen des Kreises Schleswig-Flensburg für die Haushaltsjahre 1998 bis 2000 ergaben folgendes Ergebnis:

 

Haushaltsjahr Soll-Einnahmen Euro Soll-Ausgaben Euro Soll-Überschuss Euro
       
1998 Verw.-HH. 117.649.476,10 117.617.493,12 31.982,98
         Verm.-HH 18.180.039,33 17.768.940,86 411.098,47
         Ges.-HH. 135.829.515,43 135.386.433,98 443.081,45
       
1999 Verw.-HH. 121.066.796,70 120.069.118,66 997.678,04
         Verm.-HH. 17.824.568,34 18.135.635,63 ./. 311.067,29
         Ges.-HH. 138.891.365,04 138.204.754,29 686.610,75
       
2000 Verw.-HH. 125.864.583,58 124.919.209,88 945.373,70
         Verm.-HH. 125.864.583,58 124.919.209,88 945.373,70
         Verm.-HH. 23.389.864,52 24.335.238,22 - 945.373,70
Ges.-HH. 149.254.448,10 149.254.448,10 0,00
       

 

Beim Jahreabschluss 1998 und 1999 wurden die zum Ausgleich erforderlichen Rücklagenentnahmen um den ausgewiesenen Überschuss reduziert. Das Ergebnis 2000 lies sich durch eine Verminderung der vorgesehenen Kreditaufnahmen erzielen.

 

7. ENTWICKLUNG DER STEUEREINNAHMEN, FINANZZUWEISUNGEN UND UMLAGEN

Bezeichnung

1998

Euro

1999

Euro

2000

Euro

2001

Euro

2002

Euro

Jagdsteuer

32.362

32.689

32.786

32.700

33.200

Zuschlag zur Grunderwerbssteuer

1.278

230

305

500

0

Allgem. Schlüsselzuweisungen

22.755.407

23.819.543

24.894.648

27.358.400

26.868.000

Schlüsselzuweisungen gem.
§ 12 Abs. 2 Satz 1 FAG

7.669.378

7.347.264

7.025.150

6.703.000

6.380.000

Kreisumlage

34.821.485

35.736.404

38.579.669

38.652.800

37.872.000

Anteilige Finanzausgleichsumlage

0

0

0

174.700

119.700

Allgem. Deckungsmittel

65.279.910

66.936.130

70.532.558

72.922.100

71.272.900

Ausgaben

0

10.226

51.129

0

51.100

Überschuss Abschnitt 90

65.279.910

66.925.904

70.481.429

72.922.100

71.221.800

 

8. ENTWICKLUNG DES VERMÖGENS

Das Vermögen hat sich wie folgt entwickelt:

Vermögensstand am 31.12.1998 16.445.200,00 €
Vermögensstand am 31.12.1999 14.673.200,00 €
Vermögensstand am 31.12.2000 14.520.600,00 €
(nur Vermögen gem. § 36 Abs. 1 GemHVO)

Mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung wird in den nächsten Jahren eine neue Vermögensbuchführung aufgebaut, die auch das Sach- und Grundvermögen beinhalten wird.

Die im Vermögensbestand enthaltene allgemeine Rücklage weist folgenden Bestand auf:

Stand 31.12.1998 3.674.100,00 €
Stand 31.12.1999 2.128.100,00 €
Stand 31.12.2000 659.000,00 €

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 sah eine Rücklagenentnahme von 659.000,00 €

vor. Damit ist der Rücklagenbestand in voller Höhe aufgezehrt. Zum Ausgleich der folgenden Haushalte stehen keine Mittel mehr zur Verfügung. Aufgrund des hohen Schuldenstandes und der erforderlichen Kreditaufnahmen ist in den nächsten Jahren auch nicht mit einer Zuführung zur Rücklage zu rechnen.

 

9. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER SCHULDEN

(ohne Kassenkredite) - in TEUR

Art

Verschuldung am 1.1. im

Jahre

Vorjahr

Haushaltsjahr

1

Schulden aus Krediten

   

1.1

Bund, LAF, ERP-Sondervermögen

20

16

1.2

Land

3.281

4.861

1.3

Gemeinden und Gemeindeverbände

0

0

1.4

Zweckverbänden und dgl.

0

0

1.5

sonstigem öffentlichen Bereich

0

0

1.6

Kreditmarkt

39.301

42.127

1.7

Innere Darlehen aus Sonderrücklagen

0

0

1.8

Innere Darlehen von Sondervermögen
ohne Sonderrechnung

0

0

 

Summe 1

42.602 47.004

2

Restkreditermächtigung aus Vorjahren

0

5.027

 

Summe 1 + 2

42.602

52.031

 

nachrichtlich

   

3

Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

-

-

4

Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechten

-

-

4.1

aus Krediten

    • VKSF –
    • Kulturstiftung
    -



28
138



28
133

4.2

aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

-

-

Entwicklung der Schulden in TEUR

 

10. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER SCHULDEN

Haushaltsjahre

Schuldenstand
am 01.01

.

+ Kreditauf-
nahmen

- Tilgung

Schuldenstand
am 31.12.

Nachricht.:
Restkredit-
ermächtigung

 

TEUR

TEUR

TEUR

TEUR

EUR/
Einw

.

davon

TEUR

Inn. Darl.
TEUR     

and. Schuld.
TEUR

1

2

3

4

5

6

7

8

9

Ist – 1998

39.170

5.271

3.739

40.702

210,56

0

40.702

4.937

Ist – 1999

40.702

5.770

4.311

42.161

216,38

0

42.161

3.159

Ist – 2000

42.161

5.113

4.672

42.602

264,62

0

42.602

5.281

Soll - 2001

42.602

13.450

4.021

52.031

262,89

0

52.031

Soll im
Haushaltsjahr

52.031

9.438

4.326

57.143

288,72

0

57.143

Soll – 2003

57.143

6.951

4.599

59.495

300,60

Soll – 2004

59.495

5.746

4.630

60.611

306,24

Soll – 2005

60.611

6.510

4.429

62.692

316,76

11. ÜBERSICHT ÜBER DIE ÜBERNOMMENEN BÜRGSCHAFTEN, VERPFLICHTUNGEN AUS GEWÄHRVERTRÄGEN SOWIE RECHTSGESCHÄFTEN, DIE DIESEN WIRTSCHAFTLICH GLEICHKOMMEN

 

Datum der Übernahme

Zweck

Ursprungshöhe in TEUR

Voraussichtliche Höhe zu Beginn des Haushaltsjahres in TEUR

I. Bürgschaften

       

1. Martin-Luther-Krankenhaus

22.02.1990

Betriebsmittelsicherung

2.045

2.045

2. Martin-Luther-Krankenhaus

24.01.1992

Betriebsmittelsicherung

5.113

5.113

3. Deutsches Rotes Kreuz

30.12.1996

Grundstückskauf Rentnerwohnungen Glücksburg, Alten- und Pflegeheime Glücksburg und Fahrdorf

3.579

3.268

4. Verein zur Förderung der Solarenergie (Lornsenschule)

04.06.1999

Anschaffung einer Photovoltaikanlage zur Energieeinsparung

30

24

5. Deutscher Grenzverein e. V.; Sankelmark

11.01.2000

Baumaßnahmen auf dem Jugendhof Scheersberg

605

557

6. Summe

   

11.372

11.007

II. Verpflichtungen

 

keine

   

 

12. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORRAUSSICHTLICHEN STAND DER RÜCKLAGEN - in TEUR -

 

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres

Zuführung

Zuf.Betrag    Zinsen

Entnahme

Stand zum Ende des Haushaltsjahres

           

1. Allgem.
Rücklage

0

0

0

0

0

Im Haushaltsjahr 2001 war eine Entnahme in Höhe des vorhandenen Rücklagenbestandes zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes erforderlich. Damit verfügt der Kreis Schleswig-Flensburg über keine allgemeine Rücklage und auch über keine Sonderrücklagen.

 

13. ENTWICKLUNG DER GEBÜHREN, ENTGELTE UND ZWECKGEBUNDENEN

ABGABEN - TEUR -

Einnahme-Art

1998

1999

2000

2001

2002

Gebühren und zweckgebundene Abgaben insgesamt

5.020

5.270

5.077

5.245

4.687

Davon entfallen auf:

         

Verwaltungsgebühren der Ordnungsbehörde

92

105

132

104

75

Gebühren Kfz.-Zulassungsstelle

2.014

2.494

2.529

2.250

2.163

Verw.-Gebühren Veterinäraufsicht

57

58

75

51

50

Baugenehmigungsgebühren

1.406

1.309

1.083

1.048

1.130

Entgelte für Entwurfsaufstellungen - Straßenbau

160

153

104

128

92

Gebühren -Fleischhygiene-

698

779

762

1.269

818

 

14. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER WICHTIGSTEN AUSGABEARTEN - TEUR -

Ausgabe

1998

1999

2000

2001

2002

Personalkosten

insgesamt;
davon: Verwaltung


23.092
18.358


23.957
18.954


24.317
19.101


24.631
19.446


25.138
19.444

Schülerbeförderung

2.323

2.503

2.629

2.579

2.571

Kindergartenförderung

4.850

6.010

6.796

7.113

7.445

Sozialhilfe (41)

50.820

50.326

51.313

49.887

50.732

Jugendhilfe (45)

10.029

10.367

11.251

12.355

12.189

Zinsen

2.498

2.482

2.416

2.650

2.914

 

Entwicklung der Personalkosten

Personalkosten in TEUR

 

  1. ÜBERSICHT ÜBER DIE MASSNAHMEN ZUR HAUSHALTSKONSOLIDIERUNG

Bei Beginn der Haushaltsplanung 2002 war bereits zu erkennen, dass trotz intensiver Bemühungen ein Ausgleich des Verwaltungshaushaltes nicht zu erreichen sein wird. Aus diesem Grunde hat der Hauptausschuss für die Haushalts- und Finanzplanung 2002 folgende Eckwerte beschlossen, die für die Verwaltung und die Ausschüsse bindend sind:

  • Der Haushaltsfehlbetrag im Verwaltungshaushalt darf den Betrag von 2.475.000 € nicht übersteigen.
  • Die Dezernatsbudgets für das Haushaltsjahr 2002 werden wie folgt endgültig festgesetzt:

    DI                                           15.443.600,00 €
    DII                                            2.882.300,00 €
    DIII                                           3.743.300,00 €
    DIV                                        41.691.800,00 €
    dezernatsunabhängige Bereiche 2.955.100,00 €

    insgesamt                              66.716.100,00 €

     

    Die Ausgabeansätze 2002 werden nur anteilmäßig für das 1. Quartal freigegeben. Nach dem 31.03.2002 ist auf der Basis von Produkten ein Controlling zu erstellen. Dabei sind die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben und die bereits durchgeführten bzw. geplanten Maßnahmen zur Kostenminimierung und Verbesserung der Einnahmesituation zu erläutern.

    Aufgrund des Haushaltskonsolidierungszwangs sind die Dezernate gehalten, alle Möglichkeiten der Haushaltsverbesserung auszuschöpfen. Die sich ergebenden Minderausgaben und Mehreinnahmen müssen dem Ausgleich des Verwaltungshaushaltes dienen und können nicht im Dezernat verbleiben.

    Die von der Verwaltung erarbeiteten Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung, die durchaus zur Absenkung von Standards führen können, sind den Ausschüssen zur Beratung vorzulegen.

  • Für die Unterhaltung der kreiseigenen Hochbauten ist die Veranschlagung eines Gesamtbetrages anzustreben, der sich aus der Berechnungsmethode des KGSt-Gutachtens ergibt. In die Gesamtsumme sind sowohl die im Verwaltungshaushalt bereitzustellenden Bauunterhaltungsaufwendungen als auch die im Vermögenshaushalt einzuplanenden Instandsetzungsmittel für Sanierungen einzubeziehen.
  • Im 1. Halbjahr 2002 sind die Vorbereitungen für eine ergebnisoffene Diskussion über die Höhe der Kreisumlage ab dem Haushaltjahr 2003 zu treffen.
  • Die Netto-Neuverschuldung darf 6.135.500 € nicht übersteigen. Einsparungen, die sich durch die Änderung des Ausführungsgesetzes zum Krankenhausfinanzierungsgesetz ergeben, vermindern diesen Höchstbetrag entsprechend.
  • Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen 2002 darf 5 % der in den Jahren 2003 – 2005 im Finanzplan ausgewiesenen investiven Ausgaben nicht übersteigen.

     

    Diese Eckwerte wurden bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2002 eingehalten.

    Bereits am 24. Mai 2000 hat der Wirtschaft- und Finanzausschuss des Kreises Schleswig-Flensburg im Hinblick auf die allgemeine Finanzlage des Kreises einen Arbeitskreis mit dem Ziel einer umfassenden Überprüfung aller freiwilligen Leistungen bzw. vom Kreis zu beeinflussenden Förderbereiche gebildet. Dieser hat sich in den Jahren 2000 und 2001 in 11 Sitzungen mit folgenden Themenbereichen beschäftigt:

    • Versicherungswesen
    • Kostenerstattung Kreisbesoldungsstelle
    • Förderung betreute Grundschule
    • Förderung der Sanierung von Bauten
    • Förderung des Büchereiwesens
    • Förderung des Kreissportverbandes
    • Landestheater
    • Förderung der Schwarzdeckenunterhaltungsverbände
    • Schleswag-Aktien
    • Personalkosten
    • Leistungen nach dem KJHG
    • Leistungen des Sozialamtes
    • Sitzungskosten und Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen
    • Schülerbeförderung

    Die Beratungen im Arbeitskreis haben bisher zu folgenden Ergebnissen geführt, die im Haushaltsjahr 2002 bzw. in den folgenden Jahren zu einer Entlastung des Kreishaushaltes führen:

    1. Mit Wirkung vom 01.01.2002 werden die Gebühren für die Tätigkeit der Kreisbesoldungsstelle so bemessen, dass sie statt bisher 50 % nunmehr 75 % der Personalkosten und die an die Datenzentrale zu entrichtenden Gebührendecken. Zum 01.01.2004 erfolgt eine weitere Anhebung um 25 %. Daraus resultieren Mehreinnahmen im Jahr 2002 von 29.000,00 €. Die 2. Stufe dürfte zu einer Einnahmesteigerung von weiteren 30.000 € führen.
    2. Der seit 1993 gezahlte unveränderte Zuschuss an den Kreissportverband wurde für das Jahr 2002 um 24.900,00 € gekürzt.
    3. Die Beteiligung des Kreises an der Sanierung von Bauten wird rückwirkend zum 01.01.2001 eingestellt. Langfristig sind Einsparungen im Vermögenshaushalt von jährlich ca. 250.000,00 € zu erwarten. In den nächsten Jahren müssen die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel zur Abdeckung der in den zurückliegenden Jahren bereits beschlossenen Zuweisungen und Zuschüsse verwendet werden.
    4. Die Büchereiverträge sind zum frühestmöglichen Termin zum Zwecke der Neuordnung der Finanzierung zu kündigen. Diese Kündigungen können in einigen Fällen erstmals für das Haushaltsjahr 2003 Auswirkungen in noch nicht zu beziffernden Höhe haben. Zurzeit fördert der Kreis das Büchereiwesen mit jährlich rd. 500.000,00 €.
    5. Vom Ergebnis des in Auftrag gegebenen Gutachtens und den steuerrechtlichen Auswirkungen wird eine Entscheidung über den Verbleib der Schleswag-Aktien bei den VKSF abhängig sein. Daher kann noch keine Aussage getroffen werden, ob sich die Einnahmesituation des Kreises künftig durch die Dividendenausschüttung der Schleswag verändert.
    6. Die Aufwendungen des Kreises für die Musikschule (2002 = 417.000,00 €) sollen vorrangig durch eine stärkere Beteiligung der örtlichen Ebene und der Nutzer sowie die Umsetzung einer sogenannten Wiederbesetzungssperre reduziert werden. Da konkrete Beschlüsse noch nicht vorliegen, lässt sich eine Entlastung des Kreishaushaltes zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffern.

    Eine Anhebung der Kreisumlage von 30 auf 31 % würde eine Mehreinnahme im Kreishaushalt von 1,26 Mio. € ausmachen. Die im 1. Halbjahr 2002 zu führenden Diskussionen werden zeigen, ob eine Veränderung der Kreisumlage politisch durchsetzbar ist oder ob andere Wege zur Entlastung des Kreishaushaltes in spürbarer Höhe führen können.

     

    16. Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse an Verbände und Vereine

    Haushalts-stelle

    Bezeichnung

    Rechnungs-ergebnis 2000

    Ansatz 2001

    Ansatz 2002

    Erläuterungen

    0000.7000

    Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen

    37.158,14

    37.200,00

    37.200,00

    1101.7000

    Zuschuss an die Verkehrswacht

    2.045,17

    2.000,00

    2.000,00

    1310.7130

    Zuweisung an den Kreisfeuerwehr-verband

    29.538,10

    37.400,00

    39.700,00

    1400.7000

    Zuschüsse für Katastrophen-
    schutz

    45.414,73

    46.000,00

    44.600,00

    2706.7170

    Zuschuss für die Jugendtausch-bücherei

    904,99

    900,00

    0,00

    H.-C.-Andersen-Schule in Kappeln

    2712.7170

    Zuschüsse für Unterhaltung Jugendtausch-bücherei

    557,82

    500,00

    500,00

    Schule G Süderbrarup

    2715.7130

    Umlage an den Schulverband Schule G Flensburg und Umgebung

    399.707,54

    410.200,00

    374.200,00

    2800.7170

    Zuschuss für Unterhaltung der Jugendaustausch-büchereien

    2.833,58

    2.900,00

    3.000,00

    KTS

    2900.7120

    Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

    2.730.000,59

    2.279.500,00

    2.133.100,00

    Schülerbeförderung

    2900.7130

    Zuweisungen an Schulverbände

    758.520,37

    621.800,00

    581.800,00

    Schülerbeförderung

    2900.7170

    Zuschüsse an den dänischen Schulverein

    360.755,07

    613.600,00

    563.000,00

    Schülerbeförderung

    2922.7120

    Zuweisung an kommunale Schulträger hinsichtl. Betreute Grundschulen

    40.903,35

    40.900,00

    30.700,00

    3020.7173

    Zuschuss an die Europa-Union

    0,00

    700,00

    1.000,00

    3010.7170

    Zuschüsse für deutsche Privatschulen in Pattburg/Tingleff

    5.943,92

    5.600,00

    5.600,00

    3010.7171

    Zuschüsse für Partnerschaft South Ribble

    -1.533,88

    2.000,00

    2.000,00

    3010.71711

    Zuschüsse für die Partnerschaft Pisz

    -1.893,44

    2.600,00

    1.600,00

    3010.71712

    Zuschüsse für kulturelle Projekte in Pisz

    2.760,98

    4.100,00

    4.100,00

    3010.71713

    Zuschuss an die Heimatstube in Schleswig

    2.760,98

    2.800,00

    2.800,00

    3010.71714

    Zuschüsse für die Partnerschaft Kreis Müritz

    0,00

    1.500,00

    1.500,00

    3010.7172

    Zuschuss an die Kulturstiftung

    1.088.642,67

    1.064.300,00

    1.092.800,00

    3520.7000

    Zuschuss für die Unterhaltung deutscher Büchereien

    470.286,27

    475.500,00

    467.200,00

    3520.7010

    Zuschuss für die Unterhaltung dänischer Büchereien

    32.211,39

    32.200,00

    31.600,00

    3600.7120

    Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

    0,00

    25.600,00

    33.500,00

    Einsatz zweckgebundener Ausgleichsleistungen

    3600.7130

    Zuweisungen an Zweckverbände

    0,00

    25.600,00

    33.500,00

    Einsatz zweckgebundener Ausgleichsleistungen

    3600.7170

    Zuschüsse an Sonstige

    0,00

    20.500,00

    28.400,00

    Einsatz zweckgebundener Ausgleichsleistungen

    4511.7000

    Zuschüsse an Träger der freien Jugend-
    hilfe

    10.599,08

    10.700,00

    11.800,00

    Außerschulische Jugendbildung

    4511.7050

    Zuschüsse für politische Jugendbildung

    8.282,93

    8.300,00

    8.300,00

    Außerschulische Jugendbildung

     

    4511.7120

    Zuweisungen an
    Gemeinden und Gemeindeverbände

    -766,94

    500,00

    500,00

    Außerschulische Jugendbildung

    4513.7000

    Zuschüsse an
    freie Träger der Jugendhilfe

    11.987,24

    15.300,00

    15.300,00

    Innerdeutsche u. internationale Jugendarbeit

    4513.7120

    Zuweisungen an
    Gemeinden und Gemeindeverbände

    -165,66

    1.500,00

    1.500,00

    Innerdeutsche u. internationale Jugendarbeit

    4514.7000

    Zuschüsse an freie
    Träger

    23.489,86

    23.000,00

    23.000,00

    Mitarbeiter-
    fortbildung

    4515.7000

    Zuschüsse an den Kreisjugendring

    86.919,62

    86.900,00

    86.900,00

    4515.7001

    Zuschüsse für
    Maßnahmen
    gegen "Rechte Gewalt"

    0,00

    10.200,00

    10.200,00

    4515.7010

    Zuschüsse an Jugendverbände

    10.276,97

    15.300,00

    15.300,00

    Sonstige Jugendarbeit

    4515.7020

    Zuschüsse für
    offene Jugend-
    arbeit

    10.547,84

    23.000,00

    23.000,00

    4515.70201

    Zuschüsse für
    institutionelle Jugendarbeit

    23.008,13

    23.000,00

    28.100,00

    4515.7120

    Zuweisungen an
    Gem. u. Gem. Verbände
    für Projekte

    0,00

    3.800,00

    3.800,00

    Sonstige Jugendarbeit

    4533.7020

    Zuschüsse für Familien-bildungsstätten
    gem. §§ 16, 17
    KJHG

    10.225,84

    15.300,00

    17.900,00

    4543.7000

    Zuschuss an Kinderschutzbund

    10.225,84

    10.200,00

    10.200,00

    4552.7010

    Zuschüsse für Einzelprojekte

    269.190,57

    296.500,00

    306.800,00

    Soziale Gruppenarbeit

    4640.7000

    Zuschuss für die Unterhaltung
    von KITA
    (sonstige Träger)

    1.362.520,58

    1.329.400,00

    1.329.400,00

    2001 = 10 %,
    2002 = 9 %

    4640.70000

    Zuschüsse an
    sonstige Träger
    f. Sozialstaffel

    1.034.219,53

    1.022.600,00

    1.124.800,00

    4640.7010

    Zuschüsse z. d. Personalkosten in Kindertagesstätten

    2.787.695,69

    2.633.200,00

    2.709.800,00

    Verwendung zweckgebun-
    dener Landes-
    mittel

    4640.7120

    Zuweisungen an
    Gemeinden u. Gemeindeverb.
    f. d. Unterhaltung
    v. KITA

    169.977,67

    306.800,00

    245.400,00

    2001 = 10 %,
    2002 = 9 %

    4640.71201

    Zuweisungen an
    Gem. u. Gem. Verbände (Sozialstaffel)

    143.728,29

    357.900,00

    409.000,00

    4640.71202

    Kostenausgleich
    gem. § 25 a
    KITAG

    10.555,62

    51.100,00

    76.700,00

    4640.7121

    Zuweisungen zu
    den Personalkosten
    in Kindertages-
    stätten

    356.928,63

    460.200,00

    562.400,00

    Verwendung zweckgebun-
    dener Landes-
    mittel

    4700.7020

    Zuschüsse für
    die Arbeit mit Behinderten

    11.043,90

    11.300,00

    11.300,00

    4700.7021

    Zuschüsse für die Frauenarbeit

    15.338,76

    15.300,00

    21.500,00

    4700.7023

    Zuschüsse für die Gefährdetenhilfe

    20.464,63

    20.500,00

    19.500,00

    4700.7024

    Zuschüsse an
    Träger der freien Wohlfahrts-
    verbände

    13.242,46

    13.200,00

    13.300,00

    4700.7025

    Zuschüsse zur
    Förderung sozialer Maßnahmen

    1.533,88

    500,00

    600,00

    4700.7030

    Zuschüsse für den landwirtschaft-
    lichen Betriebs-helferdienst

    20.451,68

    20.500,00

    20.500,00

    4700.7040

    Zuschüsse an
    Vereine und
    Verbände und
    Anstalten

    434,60

    1.500,00

    1.600,00

    4700.7050

    Zuschüsse für die ambulante Sucht-krankenberatungs-
    stelle

    175.009,01

    194.000,00

    213.100,00

    4860.7000

    Förderung von Betreuungs-
    vereinen

    52.765,32

    56.200,00

    56.200,00

    5000.7170

    Zuschuss an psychosozialen Krisendienst e. V.

    10.225,84

    30.700,00

    20.500,00

    5500.7005

    Zuschüsse an Kreissportverband Schleswig-Flensburg

    373.243,06

    373.200,00

    348.300,00

    5800.7000

    Zuschüsse an
    Verbände und
    Vereine für Kleingärten

    460,16

    500,00

    500,00

    6500.7130

    Umlage an Unterhaltungs-verbände nach
    dem LWG

    19.996,94

    20.500,00

    23.100,00

    Kreisstraßen-
    unterhaltung

    7900.7170

    Zuschüsse an die Regionalverbände

    0,00

    26.600,00

    26.600,00

    Ostseebäder-verband, Grünes Binnenland

    7907150

    Zuschuss für Regional-management

    0,00

    0,00

    20.000,00

    7900.7172

    Zuschüsse für Projekte

    0,00

    51.100,00

    51.200,00

    Touristik

    7900.7173

    Zuschuss an Touristikverein

    168.419,55

    50.100,00

    0,00

    7910.7120

    Zuweisung an Gemeinden und Gemeinde-verbände
    (ÖPNV)

    0,00

    680.900,00

    637.200,00

    7910.7130

    Zuweisungen an Schulverbände (ÖPNV)

    0,00

    185.800,00

    173.900,00

    7910.7151

    Kosten der Wirtschafts-förderung

    141.627,85

    140.600,00

    144.000,00

    gem. Wirtschaftsplan

    7910.7171

    Zuschuss für Sekre-tariat der Region Schleswig/
    Sonderjylland

    12.760,13

    47.600,00

    52.000,00

    7910.7172

    Zuschüsse an den Verein "Region Schleswig e. V."

    10.761,16

    14.300,00

    19.600,00

    8550.7130

    Umlagen an Wasser-
    und Bodenverbände

    3.999,18

    4.100,00

    4.200,00

    Unterhaltung Kreisforsten

    8550.71400

    Umlagen an Berufs-genossenschaften

    1.362,62

    1.500,00

    2.600,00

    Unterhaltung Kreisforsten

     

    Gesamtsumme:

    13.400.106,40

    14.421.100,00

    14.416.800,00

     

     

     

     

    17. IM HAUSHALTSJAHR 2002 GEPLANTE INVESTITIONEN UND INVESTITIONSFÖRDERUNGSMAßNAHMEN

    Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt in
    Einnahme und Ausgabe                                                                                        18.848.900,00 €.

    Davon entfallen auf Investitionen und Investitionsförderungs-
    maßnahmen                                                                                                        14.523.300,00 €.

    Diesen Ausgaben stehen Einnahmen von                                                                 5.084.900,00 €

    gegenüber, so dass eine Deckungslücke von                                                            9.438.400,00 €
    verbleibt, die sich nur durch Kreditaufnahmen finanzieren lässt.

    Es sind insbesondere folgende Investitionen bzw.
    Investitionsförderungsmaßnahmen eingeplant:
    Grunderwerbskosten =                                                                                                123.200,00 €

    Erwerb von beweglichen Sachen =                                                                             1.329.100,00 €

    Baumaßnahmen - Hochbau =                                                                                    5.485.200,00 € 1)

    - Straßen =                                                                                                               1.202.300,00 €

    Zuweisungen an das Land =                                                                                       4.293.000,00 € 2)

    Zuweisungen an Gem. u. Gemeindeverb. =                                                                     670.600,00 €  3)

    Zuweisungen an Zweckverbände =                                                                                   67.200,00 €

    Zuschüsse an Sonstige =                                                                                               19.300,00 €

    Insgesamt                                                                                                                 5.050.100,00 €

     

    Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen führen in den kommenden Haushaltsjahren zu einem höheren Schuldendienst. Dieser ist für den Finanzplanungszeitraum bei der Aufstellung des Finanzplanes berücksichtigt worden. Im Bereich "Schulen" haben die Investitionen teilweise Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten zur Folge, da Energieeinsparungen neben dem Brandschutz im Vordergrund stehen.

    Zu 1):

    Folgende Investitionen sind geplant:

    1. Gebäudemanagement
    2. Für verschiedene Sanierungsmaßnahmen (z. B. Beleuchtung, Thermostatventile, Wärmedämmarbeiten im Altbau, Umbau des Dachgeschosses für Archivzwecke) im Kreishaus in Schleswig und die Ausfinanzierung der bereits in Auftrag gegebene Anschaffung eines Zutritts- und Zeiterfassungssystems sind 64.000,00 € vorgesehen.

       
    3. Feuerlöschwesen einschl. Feuerwehrzentralen
    4. Mit einem finanziellen Aufwand von 17.600,00 € sollen insbesondere ein Feuerlöschteich angelegt und ein Gleiskörper mit Anlagen für Übungszwecke erstellt werden.

       
    5. Sanierung Schulzentrum Satrup
    6. Der Kreis Schleswig-Flensburg und das Amt Satrup führen gemeinsam die Sanierung des Schulzentrums Satrup im Rahmen des vom Land mit 40 % geförderten Pilotprojektes durch. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 3.505.000,00 €.

      In den zurückliegenden Jahren wurden bereits Ausgaben von 3.274.900,00 €

      bereitgestellt. Mit dem Restbetrag von 230.100,00 €.

      ist die Sanierung ausfinanziert.

      Das Land beteiligt sich an den förderungsfähigen Kosten mit einem Betrag von 1.309.000,00 €

      Der Kostenanteil des Amtes Satrup liegt bei 32,2 % = 632.700,00 €,

      so dass sich für den Kreis eine Netto-Belastung von 1.563.300,00 €

      ergibt.

      Der von den Kommunen aufzubringende Eigenanteil wurde zum Teil über ein Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds finanziert.

       
    7. Erweiterung Schulzentrums Satrup

    Die Erweiterung des Schulzentrums Satrup zur Dreizügigkeit des Gymnasiums und 3-Zügigkeit der Realschule mit einem Investitionsaufwand von 4.463.600,00 €

    soll aufgrund des dringenden Raumbedarfs bis Ostern 2003 abgeschlossen sein. Im Haushaltsjahr 2001 wurden erstmals Baukosten von 383.500,00 €

    zur Verfügung gestellt. Neben den im Haushaltplan 2002 ausgewiesenen Baukosten von 1.444.000,00 €

    sind Verpflichtungsermächtigungen von 599.500,00 €

    eingeplant. Zur Ausfinanzierung der Maßnahme sind im Jahr 2003 neben den aus Verpflichtungsermächtigungen resultierenden Ausgaben Mittel von 2.036.600,00 €

    zu veranschlagen. Dies setzt jedoch voraus, dass der Hauptausschuss seinen Beschluss hinsichtlich der Begrenzung des Bauvolumens auf rd. 2,81 Mio. € aufhebt. Bei der Beschlussfassung im Jahr 2000 ging der Kreis noch von einer Zweizügigkeit der Realschule aus.

    Zur Finanzierung des Investitionsvolumens hat das Land eine 55 %ige Förderung auf der Basis von förderungsfähigen Kosten in Höhe von 2.991.000,00 € in Aussicht gestellt = rd. 1.645.000,00 €.

    Auf das Amt Satrup entfällt eine Kostenbeteiligung von 32,2 % = 907.600,00 €,

    so dass sich der Kreisanteil voraussichtlich auf 1.911.000,00 €

    beläuft.

    e) Sanierung Beleuchtungsanlage – Klaus-Harms-Schule Kappeln

    Die sich über mehrere Jahre erstreckte Sanierung der Beleuchtungsanlage mit einem Kostenaufwand von rd. 163.700,00 €

    soll im Jahr 2002 zum Abschluss gebracht werden. Da bisher Ausgaben von 137.800,00 €

    in den zurückliegenden Jahren bereitgestellt wurden, beschränkt sich der Ausgabebedarf 2002 auf 25.900,00 €.

    Die Zuweisung des Landes beläuft sich auf 36.500,00 €

    und kann im Jahr 2002 abgerufen werden.

    1. Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Kappeln
    2. Die Sanierung von Dach, Lüftung und Heizkesselanlage sowie die Erfüllung der Brandschutzauflagen lässt sich zunächst mit einem Investitionsvolumen von 1.020.000,00 €

      verwirklichen. Bis einschl. 2001 wurden für diesen Zweck Ausgaben in Höhe von 892.100,00 €

      bereitgestellt. Mit dem für 2002 vorgesehenen Restbetrag von 127.900,00 €

      ist dieser Sanierungsabschnitt ausfinanziert.

      Das Land beteiligt sich mit 30 % an den Sanierungskosten.

      Aufgrund des Schulbauregelprogramms 2001 erhielt der Kreis eine erste Rate von 30.700,00 €

      im Jahr 2001. Für das Haushaltsjahr 2002 werden Zuweisungen in Höhe von 46.000,00 €

      erwartet. Der Schulverband Mittelpunktschule Kappeln beteiligt sich an den Sanierungskosten mit insgesamt 301.700,00 €, wovon der wesentliche Teil bereits im Haushaltsplan 2001 veranschlagt war. Für das Jahr 2002 verbleibt der Restbetrag von 41.700,00 €.

    Sportplatz Schulzentrum Kappeln

    Die derzeitige Außensportanlage des Schulzentrums Kappeln-Hüholz entspricht weder den geltenden Sicherheitsbestimmungen noch lässt sie ein Einfließen der Sportnote in die Abiturnote der Schüler der Klaus-Harms-Schule zu. Daher ist die Erneuerung der Außensportanlage unumgänglich. Die Gesamtbaukosten werden auf 869.300,00 €

    geschätzt. Ein Teilbetrag von 230.100,00 €

    sah bereits der Haushaltsplan 2001 vor. Mit den im Haushaltsplan 2002 ausgewiesenen Mittel von 639.200,00 €

    dürfte die Außensportanlage zu erstellen sein.

    Die Sportanlage wird aufgrund der Schülerzahlen zu 2/3 vom Gymnasium des Kreises (Klaus-Harms-Schule) und zu 1/3 von den Schülern der Christophorusschule (Träger: Schulverband Mittelpunktschule Kappeln) benutzt. Der Schulverband beteiligt sich daher an den Kosten der Maßnahme mit einem Anteil von 289.400,00 €.

    Damit beläuft sich die Kreisbelastung auf 580.000,00 €.

    h) Erweiterung Lornsenschule

    Die Kosten für die Erweiterung der Lornsenschule einschließlich der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen belaufen sich auf 1.337.100,00 €.

    In den Jahren 2000 und 2001 wurden bereits Ausgaben von 979.100,00 €

    bereitgestellt. Mit dem Restbetrag im Haushaltsplan 2002 von 358.000,00 €

    dürfte die Maßnahme zum Abschluss kommen.

    Das Land beteiligt sich mit 55 % an den Kosten der Erweiterung. Auf der Basis von förderungsfähigen Baukosten von rd. 971 TEUR ergibt sich eine Landesförderung von 534.300,00 €,

    so dass der Kreis Schleswig-Flensburg 802.800,00 €

    aus eigenen Mitteln zu finanzieren hat. Dies erfolgt teilweise durch ein Darlehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds in Höhe von rd. 202.000,00 €.

    i) Sportplatz KBS Schleswig

    Nachdem im Jahr 2000 Flächen für eine Parkplatzerweiterung und den Bau eines Sportplatzes erworben wurden, soll 2002 mit der Planung des Sportplatzbaues begonnen werden. Hierfür sind die Ausgaben von 25.600,00 €

    vorgesehen.

    j) Sanierungsmaßnahmen Kreisberufsschulen

    Die Sanierung der Beleuchtungsanlagen in den Berufsschulstandorten Schleswig und Kappeln und die Fenstersanierung in Kappeln werden im Haushaltsjahr 2002 zum Abschluss gebracht. Von den Gesamtkosten in Höhe von 485.700,00 €

    sind bereits 404.400,00 €

    bereitgestellt, so dass es im Haushaltsjahr 2002 nur noch einer Veranschlagung von 81.300,00 €

    bedarf.

    Für die Fenstersanierung erhält der Kreis im Rahmen des Schulbauregelprogramms eine auf 3 Jahre verteilte Landeszuweisung von insgesamt 61.200,00 €.

    Die Sanierung der Beleuchtungsanlagen wird ebenfalls mit Landesmitteln gefördert. Der voraussichtliche Zuschuss von 13.600,00 €

    soll 2002 zur Auszahlung kommen.

    k) Sanierung Astrid-Lindgren-Schule Sörup

    Die anlässlich des Trägerschaftswechsels geschlossene öffentlich-rechtliche Vereinbarung beinhaltet die Verpflichtung des Kreises zur Finanzierung der angemessenen Kosten für eine brandschutz- und sicherheitstechnische Sanierung und Grundsanierung des Gebäudes der Förderschule. Die ermittelten Gesamtaufwendungen von 245.500,00 €

    sind für das Haushaltsjahr 2002 vorgesehen. Der Kreis erwartet hierfür eine Förderung des Landes von 45.000,00 €.

    Mit dem Eingang einer 1. Rate von 15.000 € ist im Jahr 2002 zu rechnen.

     

    1. Sanierung Förderschule Tarp

      Die im Jahr 1996 geschlossene Vereinbarung über den Trägerschaftswechsel Förderschule Tarp enthält die Verpflichtung des Kreises zur Grundsanierung. Die vom Kreis zu leistenden Baukosten werden auf 204.600,00 €

      geschätzt und sind im Haushaltsplan 2002 in voller Höhe veranschlagt. Auch hierfür wird eine Landesförderung von 40.000,00 €

      erwartet. Eine 1. Rate von 25.000,00 € ist als Einnahme 2002 veranschlagt worden.

       
    2. Jugendhof Scheersberg

    Die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen auf dem Jugendhof Scheersberg verursacht Kosten von 38.400,00 €,

    die zur Beseitigung der festgestellten Mängel unabwendbar sind.

     

    n) Neubau eines Jugendaufbauwerk Süderbrarup

    Der Neubau des JAW’s in Süderbrarup soll im Dezember 2002 bezogen werden. Von den Gesamtbaukosten in Höhe von 3.874.500,00 €

    sind bisher Ausgaben von 858.400,00 €

    veranschlagt worden. Zur Beendigung der Baumaßnahme sind Ausgaben von 1.958.100,00 €

    und eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres 2003 von 1.005.300,00 €

    erforderlich. Daneben wird die Bereitstellung von Mitteln für die Einrichtung erforderlich.

    Das Land hat bisher eine Förderung in Höhe von 1.789.600,00 €

    zugesagt. Weitere Mittel von 306.800,00 €

    sind in Aussicht gestellt worden.

     

    1. Sanierung Gesundheitsamt

      Im Haushaltsjahr 2002 soll die Sanierung des Gesundheitsamtes fortgesetzt werden. Außerdem sind Brandschutzauflagen zu erfüllen. Dafür sind 25.000,00 €

      eingeplant.

       

       
    2. Kreisstraßenbau

    Neben den Grunderwerbskosten und den Zuweisungen an das Land für Deckenerneuerungen von insgesamt 981.700,00 €

    sieht der Haushaltsplan Baukosten für den Kreisstraßenbau von 1.202.300,00 €

    vor. Zur Finanzierung erhält der Kreis Landesmittel und Kostenbeteiligungen der Gemeinden von insgesamt 1.255.000,00 €,

    so dass für den Kreis eine Eigenbeteiligung von 929.000,00 €

    verbleibt. Gegenüber dem Kreisanteil 2001 von 1.006.700,00 €

    ergibt sich durch die Reduzierung des Investitionsvolumens eine Entlastung von 77.700,00 €.

    Überwiegend handelt es sich um die Fortsetzung von Ausbaumaßnahmen. Erstmalig enthält der Haushaltsplan Ausgaben für den Kreisverkehr in Schleswig (St. Jürgen) und im Bereich B /K1 Busdorf.

     

    Zu 2):

    Davon

    a) Krankenhausinvestitionskostenbeitrag 1.441.500,00 €

    b) Deckenerneuerungen Kreisstrassen 935.600,00 €

     
    Zu 3):

    Davon u. a.

    1. Sonderbedarfszuweisungen 102.300,00 €
    2. Zuweisungen für Brandschutz 511.200,00 €
    3. Schulbauförderung 653.300,00 €
    4. Förderschulen 459.100,00 €
    5. Zuweisung für Stadttheater Schleswig 207.100,00 €
    6. Zuweisung für Maßnahmen nach dem KJHG 100.400,00 €
    7. Kindergartenförderung 255.700,00 €
    8. Sportförderung 115.000,00 €
    9. Krankenhausförderung 1.400.000,00 €
    10. Dorferneuerung 100.000,00 €

     

    18. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN

    Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

    in Höhe von 2.224.000,00 €

    verteilt sich wie folgt auf die kommenden Haushaltsjahre:

    Haushaltsjahr 2003 = 2.130.700,00 €

    Haushaltsjahr 2004 = 93.300,00 €

    Sie sind für folgende Zwecke vorgesehen:

    Schulbauförderung - Grund- und Hauptschulen - 130.600,00 €

    Schulbauförderung - Realschulen - 54.800,00 €

    Erweiterung Gymnasium Satrup 599.500,00 €

    Zuweisung für Sanierung Pestalozzischule 306.800,00 €

    Bau- und Einrichtungskosten JAW Süderbrarup 1.132.300,00 €

     

    19. ABWEICHUNGEN VOM Finanzplan

    Der Haushaltsplan weicht weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben von den Angaben im Finanzplan ab.

     

    20. FREIER FINANZSPIELRAUM IN TEUR bzw. EUR/Ew.

                  

    Lfd.

    Bezeichnung

    Gruppie-

    Haushaltsjahr

    Nr.

     

    rungs-Nr.

    2000

    2001

    2002

    2003

    2004

    2005

    1

    Zuführung zum

    Vermögenshaushalt

    86

    5.570

    4.021

    4.326

    4.599

    4.630

    4.429

    2

    abzgl. Kreditbeschaffungskosten und ordentliche Tilgung (§ 21 Abs. 1 Nr. 1)

    990,

    97 ohne 978

     

    3.649

     

    4.021

     

    4.326

     

    4.599

     

    4.630

     

    4.429

    3

    abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage

    (§ 21 Abs. 1 Nr. 2)

    911

    -

    -

    -

    -

    -

    -

    4

    abzgl. Zuführung zur

    Sonderrücklage – Gebührenausgleichsrücklage –

    (§ 21 Abs. 1 Nr. 3)

    913

    -

    -

    -

     

    -

    -

    -

    5

    abzgl. Zuführung zu Rücklagen der Treuhandvermögen (§ 21 Abs. 1 Nr. 4)

    919

    -

    -

    -

    -

    -

    -

    6

    abzüglich des Fehl-

    betrages/-bedarfes

     

     

    -

    -

    2.347

    2.686

    715

    349

    7

    Freier Finanzspielraum

    TEUR

    1.921

    0

    -2.347

    -2.686

    -715

    -349

       

    EUR/Ew.

    9,77

    0

    -11,85

    -13,57

    -3,61

    -1,76

    8

    nachrichtlich:

    Abschreibungen

    270

    213

    268

    272

    275

    278

    281

    9

    nachrichtlich:

    Verwendung von Mitteln der allgem. Rücklage, der Finanzausgleichsrücklage oder Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens (§ 1 Abs. 1 Nr. 2) zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes (§ 21 Abs. 3)

    -

    -

    -

    -

    -

    -

    -

    10

    nachrichtlich:

    Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage (§ 19 Abs. 4 Nr. 4)

                 

     

     

     

     

     

    21. DIE WIRTSCHAFTLICHEN ERGEBNISSE ALLER KOSTENRECHNENDEN EINRICHTUNGEN

     

    2000
    EUR

    2001
    EUR

    2002
    EUR

    Ab. 160

    Rettungsdienst (1.)

         
     

    Einnahmen

    534.117

    612.800

    595.700

     

    Ausgaben

    747.973

    834.700

    795.200

     

    Zuschussbedarf

    213.856

    221.900

    199.500

    Ab. 4610

    JAW Glücksburg (2.)

         
     

    Einnahmen

    872.111

    1.705.700

    1.705.700

     

    Ausgaben

    872.111

    1.705.700

    1.705.700

     

    Zuschussbedarf

    0

    0

    0

    Ab. 541

    Fleischbeschau

         
     

    Einnahmen

    762.364

    1.268.600

    817.800

     

    Ausgaben

    762.364

    1.268.800

    817.800

     

    Zuschussbedarf

    0

    200

    0

    Ab. 560

    Sporthalle Scheersberg

         
     

    Einnahmen

    24.901

    15.100

    12.200

     

    Ausgaben

    41.740

    78.700

    72.100

     

    Zuschussbedarf

    16.839

    63.600

    59.900

     

    1. Im Abschnitt 160 werden die Kosten der Rettungsleitstelle veranschlagt.
      Davon werden nach Absprache mit den Kostenträgern 50% dem Rettungsdienst zugeordnet.
      Die kalkulatorischen Kosten werden zu 100% dem Rettungsdienst zugeordnet.
       
    2. Wegen der bevorstehenden Verlegung des Jugendaufbauwerkes nach Süderbrarup wurde auf eine Bewertung des Anlagevermögens und die Berechnung von kalkulatorischen Kosten verzichtet.

     

     

    22. ÜBERSICHT ÜBER DIE SONDERVERMÖGEN, ZWECKVERBÄNDE UND GESELLSCHAFTEN

         

     

    Name

    Stammkapital

    Anteil des Kreises
    am Stammkapital

    Gewinnabführung (+)
    Verlustabdeckung (-)
    Umlagen (-)

     

    TEUR

    TEUR

    %

    1999
    TEUR

    2000
    TEUR

    2001
    TEUR

     

    Sondervermögen

     

    1.

    Verkehrsbetriebe d. Kreises SL-FL - Eigenbetrieb

    3.477

    3.477

    100

    -

    -

    -

    2.

    Gebührenhaushalt "Abfall"
    § 101 (2) GO

    0

    0

    -

    -

    -

    -

     

    Gesellschaften

               

    1.

    Schleswag

    150.000

    6.603

    4,4

    -

    -

    -

    2.

    Martin-Luther-Krankenhaus
    Schleswig GmbH

    256

    230

    90

    -

    -

    -

    3.

    Abfallwirtschaftsgesellschaft
    Schleswig-Flensburg mbH

    77

    26

    51

    12

    19

    123

    4.

    Wirtschaftsförderungs- und
    Regionalentwicklungsgesellschaft
    SL-FL mbH

    102

    18

    17,5

    - 133

    - 113

    - 119

    5.

    Gemeinnützige Wohnungsbau Nord eG

    2.812

    39

    1,37

    1

    1

    0

    6.

    Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von
    Sonderabfällen mbH

    307

    51

    1,67

    -

    -

    -

    7.

    Schleswig-Holst. Landestheater und
    Sinfonieorchester GmbH

    27

    3

    8,98

    -235

    - 241

    - 246

    8.

    Schleswig-Holstein
    Tourismus- und
    Vertriebs GmbH

    26

    3

    12

    -

    -

    -

    10.

    LEG Schleswig-Holstein
    Landentwicklungsgesellschaft mbH

    25.565

    5

    0,02

    -

    -

    -

    13.

    Landesweite Verkehrsservicegesellschaft

     

    26

    1

    3,34

    -

    -

    -

     

    Zweckverbände

               
     

    Schulverband Schule für
    Geistigbehinderte Flensburg

    -

    -

    -

    - 386

    - 400

    - 384

     

     

    23. ÜBERSICHT ÜBER DIE ERFOLGS- UND FINANZLAGE EINSCHL. DER SCHULDEN

    DER SONDER- UND TREUHANDVERMÖGEN, DER ZWECKVERBÄNDE UND DER

    GESELLSCHAFTEN MIT MEHR ALS 25 % KREISBETEILIGUNG

     

    Die Angaben über die Finanzlage und die Schulden der Verkehrsbetriebe des Kreises Schleswig-Flensburg, der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schleswig-Flensburg, der Martin-Luther-Krankenhaus Schleswig GmbH, der Kulturstiftung des Kreis Schleswig-Flensburg, dem nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung geführten Gebührenhaushalt "Abfall" ergeben sich aus den Anlagen zum Haushaltsplan. Die Einnahmen und Ausgaben dieser Einrichtungen haben keine Auswirkungen auf den Haushalt des Kreises.

     

    Schleswig, 01. Februar 2002

     

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