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Amtsgebeit mit Gemeinden

 

Amt Schafflund
Tannenweg 1
24980 Schafflund
Telefon:
04639 700 (Zentrale)

Fax:
04639 70-30

www.amt-schafflund.de
Kontakt

 

Vorbericht zum Haushaltsplan des Kreises Schleswig-Flensburg

- Haushaltsjahr 2003 -

Bevölkerungsentwicklung und Kreisgebiet

  • Geographische Lage
  • Wirtschaftliche Struktur
  • Sonderlasten
  • Einrichtungen des Kreises
  • Übersicht über die Rechnungsergebnisse
  • Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen
  • Entwicklung des Vermögens
  • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden
  • Übersicht über die Entwicklung der Schulden
  • Übersicht über die übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften, die diesen wirtschaftlich gleichkommen
  • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen
  • Entwicklung der Gebühren, Entgelte und zweckgebundenen Abgaben
  • Übersicht über die Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten
  • Übersicht über die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
  • Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse an Verbände und Vereine
  • Im Haushaltsjahr 2003 geplante Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
  • Verpflichtungsermächtigungen
  • Abweichungen vom Finanzplan
  • Freier Finanzspielraum
  • Die Wirtschaftsergebnisse aller kostenrechnenden Einrichtungen
  • Übersicht über die Sondervermögen, Zweckverbände und Gesellschaften
  • Übersicht über die Erfolgs- und Finanzlage einschl. der Schulden der Sonder- und Treuhandvermögen, der Zweckverbände und Gesellschaften mit mehr als 25% Kreisbeteiligung

     

    1. BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG UND KREISGEBIET

    Der Kreis Schleswig-Flensburg ist am 24. März 1974 aufgrund des 3. Gebietsneuordnungsgesetzes vom 03.07.1973 - GVOBl. Schl.-H. S. 268 - gebildet worden und umfasst das Gebiet der ehemaligen Kreise Schleswig und Flensburg-Land. Die Wohnbevölkerung in den beiden ehemaligen Kreisen hat sich, zusammengefasst für den neuen Kreis, wie folgt entwickelt:

    Volkszählung am 17. Mai 1939 = 122.269 Einwohner

    Volkszählung am 29. Oktober 1946 = 221.157 Einwohner

    Volkszählung am 13. Sept. 1950 = 206.638 Einwohner

    Volkszählung am 06. Juni 1961 = 160.058 Einwohner

    Volkszählung am 27. Mai 1970 = 171.612 Einwohner

    Volkszählung am 15. Mai 1987 = 176.501 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1994 = 184.981 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1995 = 186.629 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1996 = 188.591 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1997 = 191.274 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1998 = 193.300 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 1999 = 194.850 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 2000 = 196.535 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 2001 = 197.918 Einwohner

    Fortschreibung am 31. März 2002 = 198.523 Einwohner

    Einwohnerentwicklung

    Der Kreis Schleswig-Flensburg hat eine Gesamtfläche von 2.071,60 km² aufzuweisen. Das sind 13,2 % der Fläche des Landes Schleswig-Holstein. Aufgrund der Einwohnerzahl von 198.523 ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 95,83 Einw. je km². Damit liegt der Kreis Schleswig-Flensburg nach der Flächengröße an 2. Stelle und nach der Einwohnerzahl an 6. Stelle aller Kreise im Land Schleswig-Holstein.

    Das Kreisgebiet ist in 4 kreisangehörige Städte und 132 kreisangehörige Gemeinden aufgeteilt, die folgende Größenverhältnisse aufweisen:

    Gemeindegruppe                  Anzahl

    bis 200 Einwohner =                     3 Gemeinden
    201 - 500 Einwohner =                 33 Gemeinden
    501 - 1.000 Einwohner =               50 Gemeinden
    1.001 - 2.000 Einwohner =            27 Gemeinden
    2.001 - 5.000 Einwohner =            16 Gemeinden
    über 5.001 Einwohner =                 7 Gemeinden
    insgesamt 136 Gemeinden

     

    Zentrale Orte:
    Mittelzentrum Schleswig mit 24.722 Einwohnern
    Unterzentrum Kappeln mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums mit 9.977 Einwohnern
    Unterzentrum Tarp mit 5.879 Einwohnern
    Unterzentrum Kropp mit 6.291 Einwohnern
    Unterzentrum Süderbrarup mit 3.786 Einwohnern
    Stadtrandkern II. Ordnung Glücksburg (Ostsee) mit 6.007 Einwohnern
    Stadtrandkern II. Ordnung Harrislee mit 11.412 Einwohnern

    Ländlicher Zentralort

    Böklund mit 1.528 Einwohnern
    Erfde mit 2.057 Einwohnern
    Gelting mit 1.846 Einwohnern
    Satrup mit 3.400 Einwohnern
    Schafflund mit 2.243 Einwohnern
    Silberstedt mit 2.257 Einwohnern
    Sörup mit 4.157 Einwohnern
    Steinbergkirche mit 1.405 Einwohnern


    Die kreisangehörigen Gemeinden sind in folgende 18 Ämter zusammengefasst:

    1. Amt Böklund in Böklund                       7 Gemeinden              = 5.432 Einwohner
    2. Amt Eggebek in Eggebek                     8 Gemeinden              = 8.793 Einwohner
    3. Amt Gelting in Gelting                         10 Gemeinden              = 6.300 Einwohner
    4. Amt Haddeby in Busdorf                       8 Gemeinden              = 8.539 Einwohner
    5. Amt Handewitt in Handewitt                   2 Gemeinden              = 9.993 Einwohner
    6. Amt Hürup in Hürup                              7 Gemeinden              = 8.424 Einwohner
    7. Amt Kappeln-Land in Kappeln                4 Gemeinden             = 1.596 Einwohner
    8. Amt Kropp in Kropp                               8 Gemeinden             = 10.811 Einwohner
    9. Amt Langballig in Langballig                   7 Gemeinden             = 7.826 Einwohner
    10. Amt Oeversee in Tarp                            4 Gemeinden             = 10.822 Einwohner
    11. Amt Satrup in Satrup                             4 Gemeinden              = 5.313 Einwohner
    12. Amt Schafflund in Schafflund                13 Gemeinden             = 11.987 Einwohner
    13. Amt Schuby in Schuby                          5 Gemeinden              = 6.342 Einwohner
    14. Amt Silberstedt in Silberstedt                 6 Gemeinden              = 9.495 Einwohner
    15. Amt Stapelholm in Norderstapel              7 Gemeinden              = 6.279 Einwohner
    16. Amt Steinbergkirche in Steinbergkirche    7 Gemeinden             = 6.951 Einwohner
    17. Amt Süderbrarup in Süderbrarup            17 Gemeinden             = 11.098 Einwohner
    18. Amt Tolk in Tolk                                     7 Gemeinden             = 6.247 Einwohner

    Die Städte Schleswig, Kappeln und Glücksburg sowie die Gemeinden Harrislee und Sörup sind amtsfrei.

     

    Die Dienststellen der Kreisverwaltung Schleswig-Flensburg sind untergebracht in

    1. Schleswig, Flensburger Straße 7, mit dem Kreisverwaltungsgebäude,
    2. Schleswig, Lutherstraße 8 und 18, mit dem Fachdienst Gesundheit,
    3. Schleswig, Gallberg (A-J-C-Schule), mit der Kreisbildstelle,
    4. Schleswig, Königstraße 6, mit dem Fachdienst für Veterinärmedizin und Verbraucherschutz
    5. Schleswig, Suadicanistraße 1, mit dem Kulturamt,
    6. Flensburg, Waitzstraße 1 - 3, mit der Außenstelle Flensburg,

     

    2. GEOGRAPHISCHE LAGE

    Der Kreis Schleswig-Flensburg und sein westlicher Nachbarkreis Nordfriesland sind die Grenzkreise der Bundesrepublik Deutschland zum Königreich Dänemark. Das Kreisgebiet liegt zwischen Flensburger Förde, Ostsee, Schlei, Boklunder Au, Sorge, Eider und Treene. Im Süden grenzt es an die Kreise Rendsburg-Eckernförde und Dithmarschen. Umschlossen vom Kreisgebiet liegt im Norden am Ende der Flensburger Förde die kreisfreie Stadt Flensburg. Sie bildet zusammen mit den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg den Planungsraum V des Landes Schleswig-Holstein.

     

    3. WIRTSCHAFTLICHE STRUKTUR

    Die Wirtschaftsstruktur im Kreis Schleswig-Flensburg ist durch einen vielfältigen Branchenmix geprägt. Neben Unternehmen aus den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Optik, Handel, Verkehr und Handwerk hat sich, gewachsen aus der engen Verflechtung mit der Landwirtschaft, eine leistungsfähige Ernährungsindustrie herausgebildet, die allein über 2.000 Menschen beschäftigt. Auch in zukunftsträchtigen Geschäftsfeldern haben Unternehmen den Standort Schleswig-Flensburg gewählt, z. B. mit Software- und Multimediaprodukten und den damit verbundenen unternehmensbezogenen Dienstleistungen. Der Dienstleistungsbereich insgesamt stellt fast die Hälfte der Arbeitsplätze und bietet gerade für Existenzgründungen im ländlichen Raum gute Chancen.
    Von den insgesamt 42.732 ( 1999 ) sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind ca. 4 % in der Landwirtschaft, 26 % im verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe, ca. 27 % in den Bereichen Handel, Verkehr und Nachrichtenübermittlung sowie ca. 43 % im Dienstleistungsbereich tätig.
    Der Kreis Schleswig-Flensburg gehört zu den Gebieten der Bundesrepublik im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 7 des Bundesraumordnungsgesetzes (ROG) in der Neufassung vom 18.08.1997 (BGBl. I S. 2081, 2103), in denen die Lebensbedingungen der Bevölkerung, insbesondere die Erwerbsmöglichkeiten, die Wohnverhältnisse, die Umweltbedingungen sowie die Verkehrs- und Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen allgemein verbessert werden sollen.
    Mit Hilfe von Sonderprogrammen sollen durch Investitionen neue Arbeitsplätze geschaffen bzw. bestehende gesichert werden. Wurden bis Ende 1999 vorrangig die vom Truppenabbau betroffenen Standorte Kappeln und Süderbrarup einschließlich der Umlandgemeinden gefördert, erstreckt sich seit Beginn des Jahres 2000 die einzelbetriebliche Förderung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" auf das gesamte Kreisgebiet. Die Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten sowie die Bemühungen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und der Standortvoraussetzungen werden ebenfalls durch Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes unterstützt.

    Das Entwicklungspotential des Kreises Schleswig-Flensburg umfasst gewisse Arbeitskraftreserven, hohe Freizeitwerte als Folge mannigfacher Freizeiteinrichtungen, eine geringe Umweltbelastung und die relativ guten zentralörtlichen Ausstattungen. Diese Voraussetzungen bieten an sich gute Möglichkeiten, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies gilt insbesondere auch für den Bereich des Tourismus, der neben der Landwirtschaft die Struktur des Kreises prägt. Er ist ein bedeutsamer Wirtschaftszweig, dessen weitere Entwicklung vom Kreis nachhaltig gefördert wird.

    Die Jahresarbeitslosenquote für den Kreis Schleswig-Flensburg betrug

    im Jahre 1991 = 7,2 %
    im Jahre 1992 = 7,1 %
    im Jahre 1993 = 7,9 %
    im Jahre 1994 = 8,7 %
    im Jahre 1995 = 8,5 %
    im Jahre 1996 = 9,2 %
    im Jahre 1997 = 10,3 %
    im Jahre 1998 = 10,4 %
    im Jahre 1999 = 9,0 %
    im Jahre 2000 = 8,4 %
    im Jahre 2001 = 8,8 %

     

    4. SONDERLASTEN

    Aufgrund der großen Fläche des Kreises und der geringen Bevölkerungsdichte ergeben sich zwangsläufig überdurchschnittliche Belastungen bei der Unterhaltung des Kreisstraßennetzes und der Schülerbeförderung.

     

    5. EINRICHTUNGEN DES KREISES

    Der Kreis Schleswig-Flensburg ist Träger bzw. Eigentümer folgender Einrichtungen:

    1. Kreisfeuerwehrzentrale in Schleswig
       
    2. a) Berufliche Schulen mit Standorten in Schleswig und Kappeln
      b) Berufsfachschulen und Fachschule für Sozialpädagogik mit Standorten in Schleswig und Kappeln
       
    3. Fachgymnasium und Fachoberschule in Schleswig
    4. Landwirtschaftsschule in Schleswig
    5. Überbetriebliche Ausbildungsstätte in Schleswig
      Träger: Verein Berufsbildungseinrichtung Schleswig e. V
    6. Schulen für Geistigbehinderte mit Standorten in Schleswig und Süderbrarup
    7. Kurt-Tucholsky-Schule Flensburg-Adelby (Kooperative Gesamtschule)
    8. Gymnasien in Kappeln, Satrup und Schleswig
    9. Jugendzeltlager in Neukirchen/Ostsee
      Betreuung: Kreisjugendring -
    10. Jugendaufbauwerk in Süderbrarup (bisher: Glücksburg)
    11. Jugendhof Scheersberg
      Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.V. in Sankelmark -
    12. Kreissporthalle Scheersberg
      Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.V. in Sankelmark -
    13. Verkehrsbetriebe des Kreises Schleswig-Flensburg mit Bahn- und Busbetrieb in Schleswig und Kreishafen Langballigau
    14. Kulturstiftung des Kreises Schleswig-Flensburg
    15. Forst- und Aufforstungsflächen mit einer Gesamtfläche von ca. 439,08 ha
    16. 545 km Kreisstraßen

     

    6. ÜBERSICHT ÜBER DIE RECHNUNGSERGEBNISSE

    Die Jahresrechnungen des Kreises Schleswig-Flensburg für die Haushaltsjahre 1999 bis 2001 ergaben folgendes Ergebnis:

    Haushaltsjahr Soll-Einnahmen
    Euro
    Soll-Ausgaben
    Euro
    Soll- Überschuss
    Euro

    1999 Verw.-HH.
            Verm.-HH.
            Ges.-HH.
     

    121.066.796,70
    17.824.568,34 
    138.891.365,04

    120.069.118,66
    18.135.635,63
    138.204.754,29

    997.678,04
    ./. 311.067,29
    686.610,75
    2000 Verw.-HH.
            Verm.-HH.
            Ges.-HH.
     
    125.864.583,58
    23.389.864,52
    149.254.448,10
    124.919.209,88
    24.335.238,22
    149.254.448,10 
    945.373,70
    - 945.373,70
    0,00
    2001 Verw.-HH.
            Verm.-HH.
            Ges.-HH.
    129.812.181,29
    19.948.924,42
    149.761.105,71
    129.119.325,46
    20.641.780,25
    149.761.105,71
    692.855,83
    - 692.855,83
    0,00

    Beim Jahresabschluss 1999 wurde die zum Ausgleich erforderliche Rücklagenentnahmen um den ausgewiesenen Überschuss reduziert. Die Ergebnisse 2000 und 2001 ließen sich durch eine Verminderung der vorgesehenen Kreditaufnahmen erzielen.

     

    7. ENTWICKLUNG DER STEUEREINNAHMEN, FINANZZUWEISUNGEN UND UMLAGEN

    Bezeichnung

    1999
    Euro

    2000
    Euro

    2001
    Euro

    2002
    Euro

    2003
    Euro

    Jagdsteuer

    32.689

    32.786

    33.096

    33.200

    45.200

    Zuschlag zur Grunderwerbssteuer


    230


    305


    0


    0


    0

    Allgem. Schlüsselzuweisungen


    23.819.543


    24.894.648


    27.358.433


    26.395.600


    23.350.000

    Schlüsselzuweisungen gem. § 12 Abs. 2 Satz 1 FAG



    7.347.264



    7.025.150



    6.703.037



    6.380.000



    6.050.000

    Kreisumlage

    35.736.404

    38.579.669

    38.652.828

    37.826.100

    35.400.000

    Anteilige Finanzausgleichsumlage


    0


    0


    174.736


    119.700


    300.000

    Fehlbetragszuweisung

    0

    0

    0

    0

    1.000.000

    Allgem. Deckungsmittel

    66.936.130

    70.532.558

    72.922.130

    70.754.600

    66.145.200

    Ausgaben

    10.226

    51.129

    -51.129

    41.000

    100.000

    Überschuss Abschnitt 90

    66.925.904

    70.481.429

    72.973.259

    70.713.600

    66.045.200

     

    8. ENTWICKLUNG DES VERMÖGENS

    Das Vermögen hat sich wie folgt entwickelt:
    Vermögensstand am 31.12.1999 14.673.200,00 €
    Vermögensstand am 31.12.2000 14.520.600,00 €
    Vermögensstand am 31.12.2001 14.932.900,00 €
    (nur Vermögen gem. § 36 Abs. 1 GemHVO)

    Mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung wird in den nächsten Jahren eine neue Vermögensbuchführung aufgebaut, die auch das Sach- und Grundvermögen beinhalten wird.

    Die im Vermögensbestand enthaltene allgemeine Rücklage weist folgenden Bestand auf:

    Stand 31.12.1999 2.128.100,00 €
    Stand 31.12.2000 659.000,00 €
    Stand 31.12.2001 0,00 €

     

    9. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER SCHULDEN (ohne Kassenkredite) - in TEUR

    Art

    Verschuldung am 1.1. im

    Jahre

    Vorjahr

    Haushaltsjahr

    1

    Schulden aus Krediten

       

    1.1

    Bund, LAF, ERP-Sondervermögen

    16

    13

    1.2

    Land

    4.861

    4.991

    1.3

    Gemeinden und Gemeindeverbände

    0

    0

    1.4

    Zweckverbänden und dgl.

    0

    0

    1.5

    sonstigem öffentlichen Bereich

    0

    0

    1.6

    Kreditmarkt

    42.127

    47.472

    1.7

    Innere Darlehen aus Sonderrücklagen

    0

    0

    1.8

    Innere Darlehen von Sondervermögen

    ohne Sonderrechnung

    0

    0

    Summe 1

    004

    52.476

    2

    Restkreditermächtigung aus Vorjahren

    0

    3.145

     Summe 1 + 2

    004

    55.621

     

    nachrichtlich

       

    3

    Schulden aus Vorgängen, die Kredit-

    aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

    -

    177

    4

    Schulden der Sondervermögen mit

    Sonderrechten

    -

    -

    4.1

    aus Krediten

    • VKSF –
    • Kulturstiftung -

    28

    138

    28

    131

    4.2

    aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

    -

    -

     

    Entwicklung der Schulden

     

    10. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER SCHULDEN

    Haushalts-
    jahre

    Schulden-
    stand am
    01.01.

    + Kreditauf-
    nahmen

    - Tilgung

    Schuldenstand
    am 31.12.

    Nachricht.:
    Restkredit-
    ermächtigung

     

    TEUR

    TEUR

    TEUR

    TEUR

    EUR/
    Einw.

    davon

    TEUR

               

     Inn. Darl.
    TEUR

     and. Schuld.
    TEUR

     

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    8

    9

    Ist – 1999

    40.702

    5.770

    4.311

    42.161

    216,38

    0

    42.161

    3.159

    Ist – 2000

    42.161

    5.113

    4.672

    42.602

    264,62

    0

    42.602

    5.281

    Ist – 2001

    42.602

    8.413

    4.021

    47.004

    237,49

    0

    47.004

    2.260

    Soll – 2002

    47.004

    12.903

    4.286

    55.621

    280,17

    0

    55.621

    Soll im
    Haushaltsjahr

    55.621

    6.00

    4.620

    57.001

    287,13

    0

    57.001

    Soll – 2004

    57.001

    6.046

    4.861

    58.186

    293,00

    Soll – 2005

    58.186

    6.307

    5.032

    59.461

    299,95

    Soll – 2006

    59.461

    6.436

    5.192

    60.705

    305,78

     

    11. ÜBERSICHT ÜBER DIE ÜBERNOMMENEN BÜRGSCHAFTEN, VERPFLICHTUNGEN AUS GEWÄHRVERTRÄGEN SOWIE RECHTSGESCHÄFTEN, DIE DIESEN WIRTSCHAFTLICH GLEICHKOMMEN

     

    Datum der Übernahme

    Zweck

    Ursprungshöhe in TEUR

    Voraussichtliche Höhe zu Beginn des Haushalts-jahres in TEUR

    I. Bürgschaften

           

    1. Martin-Luther-Krankenhaus

    22.02.1990

    Betriebsmittelsicherung

    2.045

    2.045

    2. Martin-Luther-Krankenhaus

    24.01.1992

    Betriebsmittelsicherung

    5.113

    5.113

    3. Deutsches Rotes Kreuz

    30.12.1996

    Grundstückskauf Rentnerwohnungen Glücksburg, Alten- und Pflegeheime Glücksburg und Fahrdorf

    3.268

    3.250

    4. Verein zur Förderung der Solarenergie (Lornsenschule)

    04.06.1999

    Anschaffung einer Photovoltaikanlage zur Energieeinsparung

    24

    22

    5. Deutscher Grenzverein e. V.; Sankelmark

    11.01.2000

    Baumaßnahmen auf dem Jugendhof Scheersberg

    557

    557

    Summe

       

    11.007

    10.987

    II. Verpflichtungen

           

    6. Sparkasse Schleswig-Flensburg

     

    Sparkassenleasing für Kommunaltraktor

    32

    25

    7. Leasinggesellschaft der Sparkasse Bad Homburg

     

    Software IKISS

    28

    24

    8. Leib- und Zeitrenten

    versch.

    Grundstücksankäufe

     

    128

    Summe

       

    60

    177

    Insgesamt

       

    11.067

    11.164

     

    12. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORRAUSSICHTLICHEN STAND DER RÜCKLAGEN - in TEUR -

     

    Stand zu Beginn des Haushaltsjahres

    Zuführung

    Zuf.Betrag            Zinsen

    Entnahme

    Stand zum Ende des Haushalts-jahres

               

    1. Allgem.
    Rücklage

    0

    0

    0

    0

    0

    Im Haushaltsjahr 2001 war eine Entnahme in Höhe des vorhandenen Rücklagenbestandes zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes erforderlich. Seit dem verfügt der Kreis Schleswig-Flensburg über keine allgemeine Rücklage und auch über keine Sonderrücklagen.

     

    13. ENTWICKLUNG DER GEBÜHREN, ENTGELTE UND ZWECKGEBUNDENEN ABGABEN - TEUR -

    Einnahme-Art

    1999

    2000

    2001

    2002

    2003

    Gebühren und zweckgebundene Abgaben insgesamt

    5.270

    5.077

    5.452

    5.245

    4.687

    Davon entfallen auf:

             

    Verwaltungsgebühren für Ordnungs- und Jagdangelegenheiten

    105

    132

    218

    117

    122

    Gebühren der Straßenver-
    kehrsbehörde

    2.494

    2.529

    2.319

    2.163

    2.291

    Verw.-Gebühren Veterinäraufsicht

    58

    75

    63

    50

    70

    Baugenehmigungsgebühren

    1.309

    1.083

    1.108

    1.130

    1.280

    Verwaltungsgebühren – Straßenbau -

    153

    104

    146

    114

    77

    Gebühren – Schlachttier- u. Fleischuntersuchung

    779

    762

    1.327

    818

    850

     

    14. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER WICHTIGSTEN AUSGABEARTEN - TEUR -

    Ausgaben

    1999

    2000

    2001

    2002

    2003

    Personalkosten
    insgesamt;
    davon: Verwaltung


    23.957
    18.954


    24.251
    19.178


    24.449
    19.178


    25.155
    19.444


    25.518
    19.177

    Schülerbeförderung

    2.503

    2.629

    2.621

    2.571

    2.899

    Kindergartenförderung

    5.104

    5.866

    6.377

    6.496

    6.129

    Sozialhilfe (41)

    50.326

    51.313

    52.819

    50.732

    52.852

    Jugendhilfe (45)

    10.367

    11.251

    12.134

    12.189

    12.219

    Zinsen

    2.482

    2.416

    2.595

    2.914

    3.100

    Entwicklung der Personalkosten

    Personalkosten

     

    15. ÜBERSICHT ÜBER DIE MASSNAHMEN ZUR HAUSHALTSKONSOLIDIERUNG

    Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 05. März 2003 folgendes Haushaltskonsolidierungskonzept verabschiedet:

    "Bereits vor Beginn der Planungsphase für das Haushaltsjahr 2003 war zu erkennen, dass trotz intensiver Bemühungen ein Ausgleich des Verwaltungshaushalts auch für das Haushaltsjahr 2003 nicht zu erreichen sein würde. Aus diesem Grunde hat der Hauptausschuss für die Haushalts- und Finanzplanung 2003 folgende Eckwerte beschlossen, die für die Verwaltung und die Ausschüsse bindend sind:

    1. Zur Vermeidung von Substanzverlusten an kreiseigenen Gebäuden ist im Zeitraum 2003 bis 2008 eine Erhöhung der Bauunterhaltungsaufwendungen auf den Gesamtbetrag anzustreben, der sich aus der Berechnungsmethode des KGSt.-Gutachtens ergibt. Im Haushaltsjahr 2003 sollten die im Verwaltungshaushalt zu veranschlagenden Mittel dem Betrag von 800.000 € nicht unterschreiten.
       
    2. Das Gesamtzuschussbudget für die Dezernate, die dezernatsunabhängigen Bereiche und die Einrichtungen darf den Betrag von 68.244.300 € nicht übersteigen.
       
    3. Die Zahl der Planstellen ist mittelfristig entsprechend der Empfehlung des Landesrechnungshofes zu reduzieren. Für die Umsetzung der Planstellenreduzierung ist dem Hauptausschuss spätestens bis zum Ende des 2. Quartals 2003 ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Über die Entwicklung der Zahl der Planstellen ist in jedem Quartal zu berichten. Die Inanspruchnahme der im Einzelplan 9 eingeplanten Personalkostendeckungsreserve bedarf der Zustimmung des Hauptausschusses.
       
    4. Bei der Neuaufnahme von Krediten auf dem Kapitalmarkt ist eine Laufzeit von 25 Jahren zu vereinbaren.
       
    5. Der für die zusätzliche Kreisumlage maßgebliche Vomhundertsatz gemäß § 28 Abs. 5 FAG ist auf 110 % festzusetzen.
       
    6. Der Haushaltsfehlbetrag 2003 darf den Betrag von 7.690.100 € nicht übersteigen. (Anm.: Das Ergebnis der Steuerschätzung vom November 2002 und die sich daraus ergebenden Veränderungen im FAG für das Jahr 2003 konnten bei der Planung auch aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgefangen werden und haben den Fehlbetrag auf rd. 11,1 Mio. € erhöht).
       
    7. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 6 Mio. € begrenzt.
       
    8. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen sollte die Summe von 2 Mio. € nicht übersteigen.

    Der vom Kreistag in seiner Sitzung am 11. Dezember 2002 verabschiedete Haushalt für das Haushaltsjahr 2003 berücksichtigt folgende Maßnahmen:

    • Kürzung der Förderung der Betriebskosten für Kindertagesstätten
      von bisher 9 % auf 7 % = 
    • Förderung Büchereiwesen = 
    • Förderung Kulturarbeit =
    • Einstellung der Förderung für betreute Grundschulen =
    • Sportförderung =
    • 5 %ige Kürzung der Zuschüsse und Zuwendungen an
      Verbände und Vereine =
    • Anhebung der Jagdsteuer auf 20 % =
    • Einnahmeverbesserungen im gesamten Gebührenbereich =
    • Datenverarbeitungskosten =
    • Reduzierung Personalkosten = 
    • Unterhaltung der Kreisforsten =
    • Reduzierung bei den sächlichen Verwaltungs-
      u. Betriebskosten = 
    • Absenkung des maßgeblichen Vomhundertsatzes nach
      § 28 Abs. 5 FAG von bisher 130 % auf 110 % =

    ./. 375.000 €
    ./. 150.000 €
    ./. 120.000 €
    ./.  30.700 €
    ./.  20.000 €

    ./.  56.000 €
    +   12.000 €
    + 375.000 €
    ./. 102.500 €
    ./. 107.500 €
    ./.  50.000 €

    ./. 116.900 €

    + 222.200 €

    Das Ergebnis der Haushaltsberatungen 2003 zeigt, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen bei weitem nicht ausreichen, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Kreises für die nächsten Jahre wiederzugewinnen. Bei einem ausgewiesenen Fehlbetrag von 11 Mio. € dürfte der Kreis dieses Ziel aus eigener Kraft zwar nicht schaffen, aber er muss seinen Teil dazu beitragen, dass die finanzielle Entwicklung der nächsten Jahre in diese Richtung geht. Der Kreis ist somit gehalten, seine Aufgabenbereiche kritisch zu überprüfen, um durch Einnahmeverbesserungen bzw. Ausgabereduzierung zu einem Fehlbetragsabbau zu gelangen. Folgende Maßnahmen sind eingeleitet bzw. werden vorbereitet:

    • Die wichtigste vom Kreis in der Höhe zu beeinflussende Einnahmeposition stellt das Kreisumlageaufkommen dar. Wenn über Konsolidierungsmaßnahmen gesprochen wird, kann der Hebesatz der Kreisumlage nicht unbeachtet bleiben. Zumindest mittelfristig sollte über eine maßvolle Anhebung nachgedacht werden. Eine generelle Anhebung erscheint kurzfristig nicht vertretbar zu sein, da die finanzielle Entwicklung vieler Gemeinden ähnlich wie die des Kreises verläuft.
       
    • Im Zusammenhang mit den Festsetzungen im Haushalt 2003 wurde auch bereits eine weitere Reduzierung der Förderung der Kindertagesstätten von 7 % auf 5 % angesprochen. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus.
       
    • Aus den Prüfungsmitteilungen ist zu ersehen, dass der Landesrechnungshof im Haushalt des Kreises Schleswig-Flensburg die folgenden Finanzreserven ausgemacht hat:
      Personalkosten =                              1    Mio. €
      Förderung der Kulturarbeit =               0,8 Mio. €
      Zuschussbedarf Schülerbeförderung = 1,8 Mio. €
      Erstattung sozialer Leistungen =         0,9 Mio. €
      Insgesamt                                         4,5 Mio. €

      Auch wenn zur Höhe der angesprochenen Finanzreserve vom Kreis zumindest teilweise eine andere Position vertreten wird, wird er sich verstärkt diesen aufgeführten Bereichen widmen. Entsprechende Weichenstellungen wurden bereits vorgenommen.
       
    • Im Zusammenhang mit dem Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2003 hat der Hauptausschuss die Verwaltung beauftragt, bis zum Ende des 2. Quartals ein Konzept vorzulegen, aus dem erkennbar wird, mit welchen Maßnahmen der Personalbestand des Kreises dem Durchschnittswert im Lande angeglichen werden soll.
       
    • Innenminister und Landesrechnungshof haben gleichermaßen festgestellt, dass insbesondere auch die Einnahmen im sozialen Bereich im Vergleich zum Landesdurchschnitt geringer ausfallen. Auch beim Jahresabschluss 2002 sind wiederum erhebliche Einnahmereduzierungen im Vergleich zum bereits niedrigen Vorjahresergebnis festzustellen. Um Entscheidungsgrundlagen für erforderliche Veränderungen sowohl im Einnahme- als auch im Ausgabebereich zu bekommen, wird das Sozialamt im Wege einer Organisationsprüfung untersucht. Eine entsprechende Ausschreibung wird zurzeit durchgeführt.
       
    • In Gesprächen mit den Schulträgern, den Verkehrsunternehmen, der Elternschaft und den Gemeinden ist eine Neuregelung für den Bereich der Schülerbeförderung in Vorbereitung. Die erforderlichen Veränderungen sollen so vorangetrieben werden, dass die Neuregelungen ab Schuljahreswechsel 2003/2004 wirksam werden. Die vom Landesrechnungshof gegebenen Anregungen werden berücksichtigt.
       
    • Die Finanzierung der Kulturstiftung wird auf neue Grundlagen gestellt. Der Stiftung werden gemäß Kreistagsbeschluss ein Teil der Schleswag-Aktien zur Nutzung übertragen. Die erwarteten Dividendeneinnahmen sollen die bisherige Kreisförderung ersetzen.
       
    • Der Kreis Schleswig-Flensburg wird eine Umstellung der bisherigen Eigenreinigung seiner Liegenschaften auf Fremdreinigung prüfen. Um auch für diesen Bereich konkretere Entscheidungsgrundlagen zu erhalten, wird vorerst eine Liegenschaft umgestellt. Nach einer Laufzeit von einem Jahr wird für diese Liegenschaft eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt, auf deren Grundlage dann eine Grundsatzentscheidung herbeigeführt werden soll.
       
    • Einschränkung von Investitionsmaßnahmen zur Verminderung von Kreditaufnahmen
       
    • Reduzierung beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand analog dem Personalabbau
       
    • Aufgabenkritik in allen Bereichen
       
    • Weitere kritische Überprüfung der den Verbänden und Vereinen gewährten Zuschüsse und Zuwendungen
       
    • Entsprechend der Empfehlung des Landesrechnungshofes wird der Kreis Schleswig-Flensburg seine Vergabeordnung neu überarbeiten und dabei insbesondere die Wertgrenzen für eine freihändige Vergabe bzw. für eine beschränkte Ausschreibung senken."

     

    16. Übersicht über die Zuweisungen und Zuschüsse an Verbände und Vereine

    Haushalts-stelle

      Bezeichnung

    Rechnungs-ergebnis 2001

     Ansatz 2002   Ansatz 2003   Erläuterungen

    0000.7000

    Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen

    37.158,14 €

    37.200,00 €

    35.300,00 €

     

    0000.7010

    Zuschüsse für
    politische Jugend-bildung

    8.282,93 €

    8.300,00 €

    8.300,00 €

     

    1105.7000

    Zuschuss an die Verkehrswacht

    2.045,17 €

    2.000,00 €

    2.000,00 €

    ab 2003 Haushalt der Verkehrs-sicherheitsstiftung

    1310.7130

    Zuweisung an den Kreisfeuerwehrverband

    43.190,91 €

    39.700,00 €

    42.500,00 €

     

    1400.7000

    Zuschüsse für Kata-strophenschutz

    46.389,00 €

    44.600,00 €

    42.600,00 €

     

    2706.7170

    Zuschuss für die Jugendtausch-bücherei

    907,29 €

    0,00 €

    0,00 €

    H.-C.-Andersen- Schule in Kappeln

    2712.7170

    Zuschüsse für Unter-haltung Jugendtausch-bücherei

    447,38 €

    500,00 €

    500,00 €

    Schule G Süderbrarup

    2715.7130

    Umlage an den Schul-verband Schule G
    Flensburg und Umge-bung

    383.620,26 €

    374.200,00 €

    361.500,00 €

    Kreisanteil gem. Haushaltsplan

    2800.7170

    Zuschuss für Unter-haltung der Jugendaustausch-büchereien

    2.916,92 €

    3.000,00 €

    3.000,00 €

    KTS

    2900.7120

    Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

    2.237.641,67 €

    2.133.100,00 €

    2.374.300,00 €

    Schülerbeförderung

    2900.7130

    Zuweisungen an Schulverbände

    628.352,29 €

    581.800,00 €

    748.500,00 €

    Schülerbeförderung

    2900.7170

    Zuschüsse an den dänischen Schulverein

    794.503,48 €

    563.000,00 €

    613.500,00 €

    Schülerbeförderung

    2922.7120

    Zuweisung an kommunale Schulträger hinsichtl. Betreute Grundschulen

    40.903,35 €

    30.700,00 €

    0,00 €

    2003 Einstellung der Förderung

    3020.7173

    Zuschuss an die Europa-Union

    664,68 €

    1.000,00 €

    0,00 €

    2003 Einstellung der Förderung

    3010.7170

    Zuschüsse für deutsche Privatschulen in Pattburg/Tingleff

    5.845,25 €

    5.600,00 €

    5.600,00 €

     

    3010.7171

    Zuschüsse für Partner-schaft South Ribble

    2.045,17 €

    2.000,00 €

    1.500,00 €

     

    3010.71711

    Zuschüsse für die Partnerschaft Pisz

    0,00 €

    1.600,00 €

    1.300,00 €

     

    3010.71712

    Zuschüsse für kulturelle Projekte in Pisz

    4.090,34 €

    4.100,00 €

    4.100,00 €

     

    3010.71713

    Zuschuss an die Heimat-stube in Schleswig

    2.760,98 €

    2.800,00 €

    2.800,00 €

     

    3010.71714

    Zuschüsse für die Partner-schaft Kreis Müritz

    511,29 €

    1.500,00 €

    1.000,00 €

     

    3010.7172

    Zuschuss an die Kulturstiftung

    1.051.011,59 €

    1.092.800,00 €

    990.000,00 €

     

    3520.7000

    Zuschuss für die Unter-haltung deutscher Büchereien

    475.501,45 €

    467.200,00 €

    317.200,00 €

     

    3520.7010

    Zuschuss für die Unter-haltung dänischer Büchereien

    32.211,39 €

    31.600,00 €

    31.600,00 €

     

    4511.7000

    Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe

    10.190,05 €

    11.800,00 €

    11.800,00 €

    Außerschulische Jugendbildung

    4511.7120

    Zuweisungen an Gemeinden und Gemeinde-verbände

    0,00 €

    500,00 €

    500,00 €

    Außerschulische Jugendbildung

    4513.7000

    Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe

    14.922,05 €

    15.300,00 €

    15.300,00 €

    Innerdeutsche u. internationale Jugendarbeit

    4513.7120

    Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

    450,96 €

    1.500,00 €

    1.500,00 €

    Innerdeutsche u. internationale Jugendarbeit

    4514.7000

    Zuschüsse an freie Träger

    25.215,43 €

    23.000,00 €

    28.000,00 €

    Mitarbeiter-fortbildung

    4515.7000

    Zuschüsse an den Kreis-jugendring

    86.919,62 €

    86.900,00 €

    82.600,00 €

     

    4515.7001

    Zuschüsse für Maß-nahmen gegen "Rechte Gewalt"

    10.225,84 €

    10.200,00 €

    0,00 €

     

    4515.7010

    Zuschüsse an Jugend-verbände

    11.168,20 €

    15.300,00 €

    12.300,00 €

    Sonstige Jugendarbeit

    4515.7020

    Zuschüsse für offene Jugendarbeit

    20.120,45 €

    23.000,00 €

    23.000,00 €

     

    Haushalts-stelle

    Bezeichnung

    Rechnungs-ergebnis 2001

    Ansatz 2002

    Ansatz 2003

    Erläuterungen

    4515.70201

    Zuschüsse für die
    institionelle Jugendarbeit

    23.008,13 €

    28.100,00 €

    28.100,00 €

     

    4515.7120

    Zuweisungen an Gem. u. Gem.Verbände für Projekte

    0,00 €

    3.800,00 €

    3.400,00 €

    Sonstige Jugendarbeit

    4533.7020

    Zuschüsse für Familien-bildungsstätten gem. §§ 16, 17 KJHG

    15.338,76 €

    17.900,00 €

    17.100,00 €

     

    4543.7000

    Zuschuss an Kinder-schutzbund

    10.225,84 €

    10.200,00 €

    9.600,00 €

     

    4552.7010

    Zuschüsse für Einzelprojekte

    268.715,07 €

    306.800,00 €

    290.000,00 €

    Soziale Gruppenarbeit

    4640.70000

    Zuschuss für die Unter-haltung von KITA (sonstige Träger)

    1.447.791,83 €

    1.329.400,00 €

    959.400,00 €

    2001 = 10 %,
    2002 = 9 %,
    2003 = 7 %

    4640.70001

    Zuschüsse an sonstige Träger f. Sozialstaffel

    1.102.370,51 €

    1.124.800,00 €

    1.124.800,00 €

     

    4640.7120

    Zuweisungen an
    Gemeinden u. Gemeinde-verb. f. d. Unterhaltung v. KITA

    188.085,79 €

    245.400,00 €

    240.400,00 €

    2001 = 10 %,
    2002 = 9 %,
    2003 = 7 %

    4640.71201

    Zuweisungen an Gem. u. Gem.Verbände (Sozialstaffel)

    278.507,28 €

    409.000,00 €

    409.000,00 €

     

    4640.71202

    Kostenausgleich gem. § 25 a KITAG

    50.980,91 €

    76.700,00 €

    76.700,00 €

     

    4700.7020

    Zuschüsse für die Arbeit mit Behinderten

    11.043,90 €

    11.300,00 €

    11.100,00 €

     

    4700.7021

    Zuschüsse für die Frauenarbeit

    15.338,76 €

    21.500,00 €

    21.200,00 €

     

    4700.7023

    Zuschüsse für die Gefährdetenhilfe

    18.502,73 €

    19.500,00 €

    20.000,00 €

     

    4700.7024

    Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtsverbände

    13.242,46 €

    13.300,00 €

    13.100,00 €

     

    4700.7025

    Zuschüsse zur Förderung sozialer Maßnahmen

    1.278,23 €

    600,00 €

    600,00 €

     

    4700.7030

    Zuschüsse für den landwirt-schaftlichen Betriebs-helferdienst

    20.451,68 €

    20.500,00 €

    20.200,00 €

     

    4700.7040

    Zuschüsse an Vereine und Verbände und Anstalten

    434,60 €

    1.600,00 €

    500,00 €

     

    4700.7050

    Zuschüsse für ambulante Suchtkrankenberatungs-stellen

    194.532,64 €

    213.100,00 €

    210.200,00 €

     

    4860.7000

    Förderung von Betreuungsvereinen

    56.242,11 €

    56.200,00 €

    56.200,00 €

     

    5000.7170

    Zuschuss an psycho-sozialen Krisendienst

    30.677,51 €

    20.500,00 €

    20.500,00 €

     

    5500.7005

    Zuschuss an Kreis-sportverband SL-FL

    373.243,06 €

    348.300,00 €

    328.300,00 €

     

    5800.7000

    Zuschüsse an Verbände und Vereine für Kleingärten

    460,16 €

    500,00 €

    0,00 €

     

    7900.7150

    Zuschuss für Regional-management

    0,00 €

    20.000,00 €

    20.000,00 €

     

    7900.7170

    Zuschüsse an die Regionalverbände

    26.587,18 €

    26.600,00 €

    26.600,00 €

    Ostseebäderverband, Grünes Binnenland

    7900.7172

    Zuschüsse für Projekte

    15.492,14 €

    51.200,00 €

    30.000,00 €

    Touristik

    7900.7173

    Zuschuss an Touristikverein

    50.106,60 €

    0,00 €

    0,00 €

     

    7920.7120

    Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände (ÖPNV)

    659.253,25 €

    637.200,00 €

    709.200,00 €

     

    7920.7130

    Zuweisungen an Schulverbände (ÖPNV)

    163.909,39 €

    173.900,00 €

    223.600,00 €

     

    7910.7151

    Kosten der Wirtschaftsförderung

    140.559,87 €

    144.000,00 €

    147.500,00 €

    gem. Wirtschaftsplan

    Haushalts-stelle

    Bezeichnung

    Rechnungs-ergebnis 2001

    Ansatz 2002

    Ansatz 2003

    Erläuterungen

    7910.7160

    Zuschüsse an private Unternehmen

    10.225,84 €

    0,00 €

    0,00 €

     

    7930.7171

    Zuschuss für Sekretariat der Region Schleswig/Sonderjylland

    36.833,31 €

    52.000,00 €

    57.100,00 €

     

    7910.7172

    Zuschüsse an den Verein "Region Schleswig e. V."

    20.066,67 €

    19.600,00 €

    19.900,00 €

     

    Gesamtsumme:

    11.223.719,74 €

    11.019.300,00 €

    10.856.400,00 €

     

     

    17. IM HAUSHALTSJAHR 2003 GEPLANTE INVESTITIONEN UND INVESTITIONSFÖRDERUNGSMAßNAHMEN

    Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt in Einnahme und Ausgabe
    Davon entfallen auf Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
    Diesen Ausgaben stehen Einnahmen von
    gegenüber, so dass eine Deckungslücke von
    verbleibt, die sich nur durch Kreditaufnahmen finanzieren lässt.

    Es sind insbesondere folgende Investitionen bzw. Investitionsförderungsmaßnahmen eingeplant:
    Gewährung von Darlehen =
    Grunderwerbskosten =
    Erwerb von beweglichen Sachen =
    Baumaßnahmen 1)   - Hochbau =
                                  - Straßen =

    Zuweisungen an das Land 2) =
    Zuweisungen an Gem. u. Gemeindeverb. 3) =
    Zuweisungen an Zweckverbände 3) =
    Zuschüsse an Sonstige 3) =
    Insgesamt

     21.981.100,00 €.
    17.361.100,00 €.
    15.981.100,00 €
    6.000.000,00 €



    3.000.000,00 €
    98.000,00 €
    1.208.500,00 €
    4.210.000,00 €
    2.353.500,00 €

    2.482.100,00 €
    1.335.400,00 €
    165.000,00 €
              2.508.600,00 €
    6.491.100,00 €

    Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen führen in den kommenden Haushaltsjahren zu einem höheren Schuldendienst. Dieser ist für den Finanzplanungszeitraum bei der Aufstellung des Finanzplanes berücksichtigt worden. Im Bereich "Schulen" haben die Investitionen teilweise Einsparungen bei den Bewirtschaftungskosten zur Folge, da Energieeinsparungen neben dem Brandschutz im Vordergrund stehen.

    Zu 1):
    Folgende Investitionen sind geplant:

    1. Gebäudemanagement
    2. Für verschiedene Sanierungsmaßnahmen (z. B. Beleuchtungssteuerung – 1. TA -, Innenhof und Tiefgarage, Wärmedämmarbeiten Dachgeschoß sowie Isolierungen im Altbau) und Erneuerungsvorhaben im Kreishaus in Schleswig (Zutritts- und Zeiterfassungssystems – 3. Rate - ) ist ein Finanzbedarf von rd. 300.000 € ermittelt worden. Ein Teilbetrag von 77.000,00 € wird 2003 bereitgestellt.

  • Erweiterung Schulzentrums Satrup
  • Die Erweiterung des Schulzentrums Satrup zur Dreizügigkeit des Gymnasiums und 3-Zügigkeit der Realschule mit einem Investitionsaufwand von 4.463.600,00 €
    soll aufgrund des dringenden Raumbedarfs bis Ostern 2003 abgeschlossen sein. In den Haushaltsjahren 2001 und 2002 wurden Baukosten von 1.827.500,00 €
    zur Verfügung gestellt.
    Zur Ausfinanzierung der Maßnahme sind die Baukosten von 2.439.000,00 €
    und die Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2004 von 200.000,00 €
    vorgesehen.
    Auf der Grundlage der förderungsfähigen Baukosten von 2.991.100,00 €
    erwartet der Kreis eine Landeszuweisung in Höhe von insgesamt 1.645.000,00 €
    = 55 % und eine Kostenbeteiligung des Amtes Satrup von 32,2 % in Höhe von 907.600,00 €,
    so dass sich der Kreisanteil voraussichtlich auf 1.911.000,00 €
    beläuft.
     
  • Erweiterung - Klaus-Harms-Schule Kappeln
    Die Entwicklung der Schülerzahlen macht auch eine Erweiterung des Gymnasiums in Kappeln mit einem Investitionsvolumen von 609.000,00 €
    erforderlich. Die Baukosten verteilen sich auf die Jahre 2003 mit 206.000,00 €
    und auf 2004 mit 403.000,00 €.
    Damit die erforderlichen Aufträge alle vergeben werden können, weist der Haushaltsplan in Höhe der zu erwartenden Baukosten 2004 eine Verpflichtungsermächtigung aus.
    Die Investition ist für das Schulbauregelprogramm 2003 angemeldet worden. Der Kreis erwartet eine Landeszuweisung in Höhe von 334.900,00 €.
    Eine 1. Rate von 100.000,00 € weist der Haushaltsplan 2003 aus.
    1. Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Kappeln
    2. Die vordringlich notwendige Erneuerung des Sonnenschutzes, die Erfüllung von Brandschutzauflagen (Decken in den Fluren), die Erneuerung der sanitären Anlagen in der Sporthalle sowie die Sanierung der Lüftung in der Schule und der Sporthalle erfordern ein Investitionsvolumen von 500.000,00 €.
      Wegen fehlender Finanzierungsmittel soll im Haushaltsjahr 2003 nur die Erneuerung des Sonnenschutzes mit 50.000,00 €
      zur Durchführung kommen.
       
  • Sanierung Lornsenschule
  • Für die Beseitigung von Brandschutzmängeln im Altbau bzw. Gesamtkomplex mit einem Kostenvolumen von 250.000,00 €
    sind Haushaltsmittel von 150.000,00 €
    und eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres 2004 in Höhe von 100.000,00 €
    vorgesehen.
     
  • KBS Schleswig –Umbau der ehemaligen Überbetrieblichen Ausbildungsstätte (ÜAS)
  • Zur Minderung der Raumnot an der Kreisberufsschule in Schleswig ist eine Übernahme der freiwerdenden Räume auf dem Gelände der Berufsschule befindlichen in der Überbetrieblichen Ausbildungsstätte geplant. Das mit der Schule abgestimmte Nutzungskonzept sieht die Schaffung von

      • 3 Klassen- und 2 Fachklassenräume (Physik/Chemie)
      • Sammlungs- und Vorbereitungsräume

    mit der Zielsetzung, einen naturwissenschaftlichen Trakt einzurichten, vor. Außerdem soll die Metallwerkstatt in 2 Klassenräume und mit einem E-Labor und Sammlungsräumen umgebaut werden. Neben den erforderlichen Einrichtungskosten von 305.000,00 € erfordert der Umbau Baukosten von 245.000,00 €.
    Eine Realisierung dieser Investition ist nur bei einer Streckung über 2 Haushaltsjahre möglich. Daher wurden trotz des dringenden Bedarfs von zusätzlich 12,6 Klassenräumen nur Ausgaben von 140.000,00 €
    und eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000,00 €
    eingeplant.

    g) Sanierungsmaßnahmen Kreisberufsschulen
    Nach wie vor besteht bei den Schulstandorten in Kappeln und Schleswig ein Sanierungsbedarf von rd. 1 Mio. €. Um die dringendsten Brandschutzmängel beseitigen zu können, sieht der Haushaltsplan für 2003 Ausgaben von 125.000,00 € vor.

    1. Sanierung Hausmeisterwohnhaus Peter-Härtling-Schule Schleswig

    2. Bei der Schule G in Schleswig ist eine Sanierung des Kellers in der Hausmeisterwohnung mit Ausgaben von 25.000,00 €
      unabdingbar.

    1. Sanierung KTS-Flensburg-Adelby

    2. Die Sanierung der Lüftung in der Sporthalle – 2. BA – sowie die Erneuerung der Verteilung im Elektrobereich und der Heizkreise erfordert die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt rd. 135.000 €. Ein erster Teilbetrag von 35.000,00 €
      ist für die Vergabe der wichtigsten Arbeiten vorgesehen.

    j) Neubau eines Jugendaufbauwerk Süderbrarup
    Der Neubau des JAW’s in Süderbrarup soll im Dezember 2002 bezogen werden. Von den Gesamtbaukosten in Höhe von 3.821.800,00 €
    sind bisher Ausgaben von 2.816.500,00 €
    veranschlagt worden. Trotz der beabsichtigten Fertigstellung des Bauvorhabens Anfang 2003 können einige wenige Arbeiten und Anschaffungen auf das Jahr 2004 verschoben werden. Unter Einbeziehung der veranschlagten Baukosten 2003 von 938.000,00 €
    stehen noch Ausgaben von 67.300,00 €
    aus, die im kommenden Jahr zu veranschlagen sind.
    Das Land hat bisher eine Förderung in Höhe von 1.789.600,00 €
    zugesagt. Weitere Mittel von 306.800,00 €
    sind in Aussicht gestellt worden.

    1. Sanierung Gesundheitsamt
      Im Haushaltsjahr 2003 soll die Sanierung des Gesundheitsamtes fortgesetzt werden. Außerdem sind Brandschutzauflagen zu erfüllen. Dafür sind 25.000,00 €
      eingeplant.
       
    2. Kreisstraßenbau
    3. Neben den Grunderwerbskosten und den Zuweisungen an das Land für Deckenerneuerungen von insgesamt 940.900,00 €
      sieht der Haushaltsplan Baukosten für den Kreisstraßenbau von 2.353.500,00 €
      vor. Neben Verkaufserlösen von 6.000,00 €
      erhält der Kreis Landesmittel und Kostenbeteiligungen der Gemeinden von insgesamt 2.388.400,00 €,
      so dass für den Kreis eine Eigenbeteiligung von 900.000,00 €
      verbleibt. Gegenüber dem Kreisanteil 2002 von 934.600,00 €
      ergibt sich durch die Reduzierung des Investitionsvolumens eine Entlastung von 34.600,00 €.
      Überwiegend handelt es sich um die Fortsetzung von Ausbaumaßnahmen. Für 2 Maßnahmen sind erstmals 2003 Ausgaben vorgesehen:

      • Kreisverkehr K 126 mit einem Kreisanteil von 57.800 € = 25 %
      • K 18 Norderbrarup - Arrild Radweg und Fahrbahn ohne Kreisanteil

    Die Mittel für die Deckenerneuerung sind 2001 gegenüber 2000 wegen der zu übernehmenden Rad- und Gehwege an Kreisstraßen um rd. 143.200 € erhöht worden. Eine weitere Aufstockung der Mittel sollte lt. Eckwertebeschluss 2001 in den folgenden Jahren erfolgen, um einen Substanzverlust zu vermeiden. Für 2002 ist keine Aufstockung vorgenommen worden. Der Ansatz für 2003 fällt zwar im Vergleich zu 2002 um 131.100 € geringer aus. Es erfolgt aber eine Kompensation dadurch, dass im Zusammenhang mit der Durchführung von 3 Radwegebaumaßnahmen auch gleich Deckenerneuerungen mit vorgenommen werden.

     

    Zu 2):
    Davon
    a) Krankenhausinvestitionskostenbeitrag 1.582.100,00 €
    b) Deckenerneuerungen Kreisstrassen 900.000,00 €

     

    Zu 3):

    Davon entfallen auf
    Zuweisungen für Brandschutz 540.000,00 €
    1. Schulbauförderung 544.200,00 €
    2. Förderschulen 127.100,00 €
    3. Landschaftspflege 90.000,00 €
    4. Zuweisung für Maßnahmen nach dem KJHG 74.700,00 €
    5. Kindergartenförderung 255.700,00 €
    6. Sportförderung 115.000,00 €
    7. Krankenhausförderung 2.070.000,00 €
    8. Dorferneuerung 90.000,00 €
    9. Gemeindestraßen 102.300,00 €

       

      18. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN

      Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
      in Höhe von 1.999.600,00 €
      verteilt sich wie folgt auf die kommenden Haushaltsjahre:
      Haushaltsjahr 2004 = 1.640.200,00 €
      Haushaltsjahr 2005 = 359.400,00 €
      Sie sind für folgende Zwecke vorgesehen:

      Schulbauförderung - Grund- und Hauptschulen - 217.200,00 €
      Schulbauförderung - Realschulen - 93.600,00 €
      Bauliche Ergänzungen Gymnasium Satrup 200.000,00 €
      Erweiterung Klaus-Harms-Schule Kappeln 403.000,00 €
      Sanierung Lornsenschule 100.000,00 €
      Einrichtungskosten und Umbau ÜAS – KBS Schleswig 345.000,00 €
      K 111 Radweg Pommerby-Kronsgaard 570.800,00 €
      K 33 Radweg Groß Rheide-Börm 70.000,00 €

       

      19. ABWEICHUNGEN VOM Finanzplan

      Der Haushaltsplan weicht weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben von den Angaben im Finanzplan ab.

       

      20. FREIER FINANZSPIELRAUM IN TEUR bzw. EUR/Ew.

      Lfd.

      Bezeichnung

      Gruppie-

      Haushaltsjahr

      Nr.

       

      rungs-Nr.

      2001

      2002

      2003

      2004

      2005

      2006

      1

      Zuführung zum
      Vermögenshaushalt


      86


      4.713


      4.286


      4.620


      4.861


      5.022


      5.192

      2

      abzgl. Kreditbeschaffungs-kosten und ordentliche Tilgung (§ 21 Abs. 1 Nr. 1)

      990,
      97 ohne 978


      4.021


      4.286


      4.620


      4.861


      5.032


      5.192

      3

      abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage
      (§ 21 Abs. 1 Nr. 2)


      911


      -


      -


      -


      -


      -


      -

      4

      abzgl. Zuführung zur
      Sonderrücklage – Gebührenausgleichs-rücklage –
      (§ 21 Abs. 1 Nr. 3)



      913



      -



      -



      -



      -



      -



      -

      5

      abzgl. Zuführung zu Rücklagen der Treu-handvermögen
      (§ 21 Abs. 1 Nr. 4)


      919


      -


      -


      -


      -


      -


      -

      6

      abzüglich des Fehl-betrages/-bedarfes

       


      -


      2.770


      11.090


      11.572


      12.040


      9.167

      7

      Freier Finanzspielraum

      TEUR

      692

      -2.770

      -11.090

      -11.572

      -12.040

      -9.167

         

      EUR/Ew.

      3,5

      -13,95

      -55,86

      -58,29

      -60,65

      -46,18

      8

      nachrichtlich:
      Abschreibungen


      270


      213


      268


      272


      275


      278


      281

      9

      nachrichtlich:
      Verwendung von Mitteln der allgem. Rücklage, der Finanzausgleichsrücklage oder Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens (§ 1 Abs. 1 Nr. 2) zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes (§ 21 Abs. 3)

      -

      -

      -

      -

      -

      -

      -

      10

      nachrichtlich:
      Zuführung zur Finanzausgleichs-rücklage (§ 19 Abs. 4 Nr. 4)

      -

      -

      -

      -

      -

      -

      -

       

      21. DIE WIRTSCHAFTLICHEN ERGEBNISSE ALLER KOSTENRECHNENDEN EINRICHTUNGEN

       

      2001

      EUR

      2002

      EUR

      2003

      EUR

      UUA 1105

      Verkehrssicher-heitsstiftung

           
       

      Einnahmen

      0

      0

      25.700,00

       

      Ausgaben

      0

      0

      25.700,00

       

      Zuschussbedarf

      0

      0

      0,00

      UA 081

      Ausbildungsbetrieb Kantine

           
       

      Einnahmen

      119.580,70

      125.000,00

      138.600,00

       

      Ausgaben

      134.224,04

      133.500,00

      138.600,00

       

      Zuschussbedarf

      -14.643,34

      -8.500,00

      0,00

      Ab. 160

      Rettungsdienst 

           
        

      Einnahmen

      613.311,40

      595.700,00

      941.800,00

        

      Ausgaben

      805.361,92

      795.200,00

      941.800,00

        

      Zuschussbedarf

      192.050,52

      199.500,00

      0,00


         

      2001

      EUR

      2002

      EUR

      2003

      EUR

      Ab. 4610

      JAW Süderbrarup‚

           
       

      Einnahmen

      906.428,32

      904.000,00

      1.025.000,00

       

      Ausgaben

      895.976,72

      904.000,00

      1.025.500,00

       

      Zuschussbedarf

      -10.451,60

      0,00

      500,00

      Ab. 541

      Fleischbeschau

           
       

      Einnahmen

      1.326.955,03

      817.800,00

      871.400,00

       

      Ausgaben

      1.326.955,01

      817.800,00

      871.400,00

       

      Zuschussbedarf

      0,02

      0,00

      0,00

      Ab. 560

      Sporthalle Scheersberg

           
       

      Einnahmen

      16.321,46

      12.200,00

      38.500,00

       

      Ausgaben

      66.342,71

      72.100,00

      67.300,00

       

      Zuschussbedarf

      -50.021,25

      -59.900,00

      -28.800,00

       

      22. ÜBERSICHT ÜBER DIE SONDERVERMÖGEN, ZWECKVERBÄNDE UND GESELLSCHAFTEN

      Name

      Stammkapital

      Anteil des Kreises
      am Stammkapital

      Gewinnabführung (+)
      Verlustabdeckung (-)
      Umlagen (-)

       

      TEUR

      TEUR

      %

      2000
      TEUR

      2001
      TEUR

      2002
      TEUR

       

      Sondervermögen

       

      1.

      Verkehrsbetriebe d.
      Kreises SL-FL
      - Eigenbetrieb

      3.477

      3.477

      100

      -

      -

      -

      2.

      Gebührenhaushalt
      "Abfall" § 101 (2) GO

      0

      0

      -

      -

      -

      -

                     
       

      Gesellschaften

                 

      1.

      Schleswag

      150.000

      6.603

      4,4

      -

      -

      -

      2.

      Martin-Luther-
      Krankenhaus
      Schleswig GmbH

      256

      230

      90

      -

      -

      -

      3.

      Abfallwirtschafts-gesellschaft Schleswig-Flensburg mbH

      270

      138

      51

      19

      123

      21

      4.

      Campus-Hallen GmbH

      3.068

      1.023

      33,3 %

      -

      -

      -

      5.

      Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwick-lungsgesellschaft SL-FL mbH

      102

      18

      17,5

      - 113

      - 141

      -145

      6.

      Gemeinnützige Wohnungsbau
      Nord eG

      2.812

      39

      1,37

      1

      1

      1

       

      Name

      Stammkapital

      Anteil des Kreises
      am Stammkapital

      Gewinnabführung (+)
      Verlustabdeckung (-)
      Umlagen (-)

      TEUR

      TEUR

      %

      2000
      TEUR

      2001
      TEUR

      2002
      TEUR

      7.

      Schleswig-Holst. Landestheater und
      Sinfonieorchester GmbH

      27

      3

      8,98

      - 241

      - 246

      - 250

      8.

      Schleswig-Holstein
      Tourismus- und Vertriebs
      GmbH

      26

      3

      12

      -

      -

      -

      10.

      LEG Schleswig-Holstein
      Landentwicklungs-gesellschaft mbH

      25.565

      5

      0,02

      -

      -

      -

      11.

      Landesweite Verkehrs-servicegesellschaft

      26

      1

      3,34

      -

      -

      -

                     
       

      Zweckverbände

                 
       

      Schulverband Schule für
      Geistigbehinderte Flensburg

      -

      -

      -

      - 400

      - 384

      - 374

       

      23. ÜBERSICHT ÜBER DIE ERFOLGS- UND FINANZLAGE EINSCHL. DER SCHULDEN DER SONDER- UND TREUHANDVERMÖGEN, DER ZWECKVERBÄNDE UND DER GESELLSCHAFTEN MIT MEHR ALS 25 % KREISBETEILIGUNG

      Die Angaben über die Finanzlage und die Schulden der Verkehrsbetriebe des Kreises Schleswig-Flensburg, der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schleswig-Flensburg, der Martin-Luther-Krankenhaus Schleswig GmbH, der Campus-Hallen-GmbH, der Kulturstiftung des Kreises Schleswig-Flensburg, dem nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung geführten Gebührenhaushalt "Abfall" ergeben sich aus den Anlagen zum Haushaltsplan. Die Einnahmen und Ausgaben dieser Einrichtungen haben keine Auswirkungen auf den Haushalt des Kreises.

      Schleswig, 21. März 2003