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Schul- und Sportausschuss 14. Februar 2007 27.02.2007 


Schul- und Sportausschuss 14.02.2007
"Bernstorff-Gymnasium", Satrup

NIEDERSCHRIFT

Beginn der Sitzung:

15:00 Uhr

Ende der Sitzung:

17:30 Uhr

Teilnehmer:

Hans-Heinrich Tramsen, Husby/Gremmerup (Vorsitzender)

Ralf Bölck, Sankelmark

Christa Conrad, Schleswig

Heike Franzen, Kropp

Rita Höck, Rabenholz

Dr. Hans-Werner Johannsen, Tarp

Harald Krabbenhöft, Satrup

Karen-Isela Nippert-Helmchen, Kappeln

Gerd Voß, Wees

Ferner nehmen teil:

Frauke Kramer

MdK

Christel Lange

MdK

MdK

Dr. Hartwig Martensen

Herr Dr. Meyer

Schulleiter des Bernstorff-Gymnasiums

Herr Bahr

Stellv. Schulleiter

Herr Henken

Schulleiter Berufliche Schulen

zu TOP 7

Herr Godau

Schulrat

Herr Dr. Wellenstein

Leiter Fachbereich 8

Herr Jünke

Leiter Immobilienmanagement -Hochbau-

Herr Paasch

Schulverwaltungsamt (Protokollführer)

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 01.11.06
  4. Bericht des Schulleiters des Bernstorff-Gymnasiums
  5. Bericht der Verwaltung
  6. Bericht aus der Region Sønderjylland/Schleswig
  7. Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu einem Regionalen Berufsbildungszentrum
    a)  Bericht des Schulleiters der Beruflichen Schulen
    b)  Beratung und Beschlussfassung über eine vorübergehende Nutzung des ehemaligen Internatsgebäudes im Rahmen des Projektes "Grenzenlose Berufsausbildung"
  8. Schulentwicklungsplanung
    hier: Kenntnisnahme der Darstellung des Schüleraufkommens und der Schülerströme an und zwischen den Schulstandorten Schafflund und Handewitt
  9. Investitionen an Ganztagsschulen
    a)  Antrag der Lornsenschule auf Ausbau der Mensa und Erweiterung/Umbau der Pausenhalle
    b)  Erweiterung der "Schule am Markt", Süderbrarup
  10. Änderung des Verteilungsmaßstabes bei der gemeinsamen Unterhaltung des Schulzentrums Satrup
  11. Besetzung des Schulpsychologischen Dienstes
  12. Schülerbeförderung

Vor Behandlung der Tagesordnung bittet Herr Tramsen die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben und des verstorbenen ehemaligen Leiters der Kreisberufsschule Schleswig, Herrn Alfred Fritzke, zu gedenken.

 

Punkt 1 der Tagesordnung
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Tramsen eröffnet die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Punkt 2 der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde

Es wird eine Frage zum Einbau eines Treppenliftes in der Lornsenschule Schleswig beantwortet.

 

Punkt 3 der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 01.11.06

Die Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 01.11.06 wird genehmigt.

 

Punkt 4 der Tagesordnung
Bericht des Schulleiters des Bernstorff-Gymnasiums

Herr Dr. Meyer berichtet über die Situation an der Schule. Er hebt insbesondere das für das ganze Schulzentrum als Elterninitiative eingerichtete Schulcafé hervor und betont ausdrücklich, dass ein Verbleib der Schulträgerschaft beim Kreis Schleswig-Flensburg von der Eltern- und Lehrerschaft sehr begrüßt würde.

 

Punkt 5 der Tagesordnung
Bericht der Verwaltung

Herr Dr. Wellenstein berichtet über:

  • Externe Evaluation (EVIT) an der Peter-Härtling-Schule in Schleswig

  • Abgeschlossene Abwicklung der Fördermittel zur Beschaffung von Hard- und Software nach den "Richtlinien für die Bereitstellung von Fördermitteln zur Beschaffung von Hard- und Software durch die Schulen infolge Schließung des Medienzentrums"

  • Abschluss der "Systemvereinbarung Schülerbeförderung"

  • Anträge von Lehrkräften auf Zuweisung von Arbeitszimmern

  • Veröffentlichung der Schulbauprogramme

 

Punkt 6 der Tagesordnung
Bericht aus der Region Sønderjylland/Schleswig

Herr Dr. Johannsen berichtet aus der Region Sønderjylland/Schleswig, insbesondere über die neue Gremienstruktur und dass er den Ausschuss "Kultur, Kontakt und Zusammenarbeit " leiten werde.

 

Punkt 7 der Tagesordnung
Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu einem Regionalen Berufsbildungszentrum

a) Bericht des Schulleiters der Beruflichen Schulen
Herr Henken gibt einen Sachstandsbericht. Bis zur nächsten Sitzung des Schul- und Sportausschusses werde man einen Entwurf für eine "Errichtungssatzung" und "Organisationssatzung" vorlegen.

b) Beratung und Beschlussfassung über eine vorübergehende Nutzung des ehemaligen Internatsgebäudes im Rahmen des Projektes "Grenzenlose Berufsausbildung"
Herr Henken informiert über das in Trägerschaft der Kreishandwerkerschaft Schleswig durchgeführte Projekt "Grenzenlose Berufsausbildung".

Einstimmiger Beschluss:
Der Kreishandwerkerschaft wird gestattet, im Rahmen des Projektes "Grenzenlose Berufsausbildung" unter den genannten Voraussetzungen Räumlichkeiten der Beruflichen Schulen zur Unterbringung der Teilnehmer zu nutzen.

 

Punkt 8 der Tagesordnung
Schulentwicklungsplanung
hier: Kenntnisnahme der Darstellung des Schüleraufkommens und der Schülerströme an und zwischen den Schulstandorten Schafflund und Handewitt

Zunächst weist Herr Tramsen auf die am 05.02.07 im Bürgersaal des Kreishauses stattgefundene Informationsveranstaltung zur Einführung einer einheitlichen Software für die Schulträger im Kreis Schleswig-Flensburg hin. Ziel sei, aufbauend auf dieser Software bis Ende dieses Jahres Zahlen liefern zu können.

Sowohl Frau Höck als auch Herr Krabbenhöft erinnern daran, dass der Hauptausschuss sich in seiner Sitzung am 16.01.07 dafür ausgesprochen hatte, dass der Schul- und Sportausschuss sich mit der Angelegenheit zu befassen und eine Empfehlung an den Kreistag zu formulieren habe, die dort am 7. März grundlegend diskutiert werden solle. Herr Tramsen entgegnet, dass das MBF mit Erlass vom 29.12.06 den Kreis Schleswig-Flensburg aufgefordert hatte, für die Bescheidung der Anträge auf Errichtung von Gemeinschaftsschulen aus den Gemeinden Schafflund und Handewitt das Schüleraufkommen und die Schülerströme an beiden Standorten bzw. zwischen diesen für die nächsten zehn Jahre, ggf. auch darüber hinaus, mitzuteilen. Der Kreis sei somit lediglich aufgefordert worden, Zahlen weiterzuleiten und dementsprechend sei auch der Tagesordnungspunkt formuliert worden.

In diesem Zusammenhang kritisiert Herr Tramsen, dass Abstimmungsgespräche im Rahmen einer Schulentwicklungsplanung für den Bereich Schafflund, Handewitt, Harrislee und Flensburg nicht stattgefunden hätten.

Die vom Schulverwaltungsamt zusammengestellten Zahlen werden zur Kenntnis genommen.

 

Punkt 9 der Tagesordnung
Investitionen an Ganztagsschulen

a) Antrag der Lornsenschule auf Ausbau der Mensa und Erweiterung/Umbau der Pausenhalle
Herr Paasch erläutert die "Richtlinie zur Förderung von Investitionen an Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein" vom 23.11.06 und den Verfahrensablauf. Für Maßnahmen im Kreis Schleswig-Flensburg stehen in 2008 249.155 € und 2009 340.000 € Fördermittel zur Verfügung.

Die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses nehmen die erneute Antragstellung der Schulleitung der Lornsenschule zum Ausbau der Mensa und Erweiterung/Umbau der Pausenhalle zur Kenntnis.

 

b) Erweiterung der "Schule am Markt", Süderbrarup

Einstimmiger Beschluss:
Die Erweiterung der "Schule am Markt" entsprechend den Raumprogramm-Richtwerten für Sonderschulen vom 08.06.05 auf acht Klassen wird befürwortet.
Nach der "Richtlinie zur Förderung von Investitionen an Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein" vom 23.11.06 sind weitere Mittel einzuwerben.

 

Punkt 10 der Tagesordnung
Änderung des Verteilungsmaßstabes bei der gemeinsamen Unterhaltung des Schulzentrums Satrup

Das Amt Satrup hat die Veränderung der Schülerzahlen am Schulzentrum Satrup aufgezeigt. Nach der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aus 1982 ist demzufolge der Verteilungsmaßstab für die Abrechnung der in § 3 Abs. 1 der Vereinbarung genannten Kosten neu festzulegen. Es werden Gespräche mit dem Amt Satrup aufgenommen.

 

Punkt 11 der Tagesordnung
Besetzung des Schulpsychologischen Dienstes

Herr Paasch informiert über eine E-Mail des MBF vom 31.01.07. Danach sollen Mitte Februar Bewerbungsgespräche stattfinden, so dass – wenn alles planmäßig verläuft – eine Besetzung zum 1.4. möglich sein könnte.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen erneuten Appell zur Aufstockung auf 1½ Planstellen an das MBF zu richten.

 

Punkt 12 der Tagesordnung
Schülerbeförderung

Herr Tramsen berichtet, dass nach dem neuen Schulgesetz eine Beteiligung an den Beförderungskosten in Höhe von 30% des Betrages zu erheben wäre, der für eine Monatskarte für Schüler im Rahmen des ÖPNV nach dem jeweils geltenden Tarif aufzuwenden wäre. In Anbetracht der zahlreichen Tarifzonen gäbe es Überlegungen, anstelle einer "spitzen" Abrechnung auf einen Pauschalbetrag auszuweichen.

Herr Paasch erläutert die weiteren, sich aus dem neuen Schulgesetz ergebenden Änderungen.

Nach intensiver Diskussion werden auf Vorschlag von Herrn Tramsen die Fraktionen Vertreter benennen, die gemeinsam mit der Verwaltung zur Vorbereitung einer Beschlussfassung im Ausschuss Vorschläge für eine Satzungsänderung erarbeiten sollen.

 

Der Vorsitzende schließt um 17:30 Uhr die Sitzung.

Schleswig, den 19.02.07

gez. Tramsen                            gez. Paasch
Vorsitzender                            Protokollführer

 

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