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Schul- und Sportausschuss 14. November 2007 02.11.2007 


Lehrerzimmer der Peter-Härtling-Schule, Holzredder 12, Schleswig, 15:00 Uhr

Niederschrift

Beginn der Sitzung 15:00 Uhr
Ende der Sitzung 17:00 Uhr

Teilnehmer:

Ralf Bölck, Sankelmark (Vorsitzender)
Christa Conrad, Schleswig
Rita Höck, Rabenholz
Dr. Hans-Werner Johannsen Tarp
Dagmar Jonas, Glücksburg
Karen-Isela Nippert-Helmchen Kappeln
Gerd Voß Wees

Ferner nehmen teil:

Frauke Kramer MdK
Christel Lange MdK
Frau Gern Schulrätin
Frau Jesumann Schulrätin
Frau Koch Schulleiterin Peter-Härtling-Schule
Herr Henken Schulleiter Berufliche Schulen zu TOP 7
Herr Manske Stellv. Schulleiter Berufliche Schulen zu TOP 7
Frau Graf Berufliche Schulen zu TOP 7
Frau Czepul Leiterin Fachdienst Finanzen, ZSU zu TOP 7
Herr Dr. Wellenstein Leiter Fachbereich 8
Herr Hildebrandt Fachdienst Schule und Sport
Herr Paasch Fachdienst Schule und Sport

Punkt 1 der Tagesordnung
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Bölck eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er begrüßt insbesondere die neue Schulrätin Frau Gern.

Die Tagesordnung wird wie folgt genehmigt:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Schul- und Sportausschusses am 29.08. und 25.09.2007
  4. Bericht der Verwaltung
  5. Bericht aus der Region Sønderjylland/Schleswig
  6. Bericht der Schulleitung
  7. Regionales Berufsbildungszentrum Schleswig (RBZ)
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes
  8. Schulentwicklungsplanung
    hier: Kreisübergreifende Abstimmung
    a) Gemeinschaftsschule Viöl/Ohrstedt
    b) Schulentwicklungsplanung Kreis Rendsburg-Eckernförde
  9. Verschiedenes

Im Anschluss: Besichtigung der neuen Räume des Ganztagsschulbetriebes

Punkt 2 der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde

Es werden Fragen zu einem möglichen Wechsel in der Trägerschaft der Gymnasien, den Schulbauprogrammen 2008 und Erstattungen der Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten beantwortet.

Punkt 3 der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Schul- und Sportausschusses am 29.08. und 25.09.2007

Die Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 29.08.07 wird genehmigt.
Die Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 25.09.07 wird mit folgender Änderung genehmigt: Abs. 1 zu TOP 9 wird Abs. 2 zu TOP 8.

Vorstellung der neuen Schulrätin

Die neue Schulrätin Frau Gern stellt sich den Ausschussmitgliedern vor.

Punkt 4 der Tagesordnung
Bericht der Verwaltung

Herr Dr. Wellenstein und Herr Paasch berichten über:
Trägerschaftswechsel

Die Stadt Kappeln hat ihr Einvernehmen zur Beibehaltung der Trägerschaft der Klaus-Harms-Schule beim Kreis Schleswig-Flensburg erklärt.
Am 21.11. findet ein Gespräch mit der Ministerin BF über die Durchführung eines Schulversuches an der Kurt-Tucholsky-Schule statt.

Raumsituation Friholtschule

Bei einem Treffen mit Vertretern der Stadt Flensburg, des Kreises, der Friholtschule, des Schulträgers und der Schule wurde eine Verlegung von Klassen der Friholtschule in die Grund- und Hauptschule Munkbrarup erörtert. Die Gespräche werden im Frühjahr 2008 fortgesetzt.

Raumsituation Schule für Körperbehinderte Flensburg

Die Stadt Flensburg ist Schulträger, der Kreis Schleswig-Flensburg hat ein Belegungsrecht für mindestens 20 Kinder aus dem Kreisgebiet. Die Aufnahmemöglichkeit ist erschöpft. Ein erster Gesprächstermin mit dem Schulträger über die Weiterführung der Kooperation ist für den 14.12. vereinbart.

Erweiterung Schule am Markt

Die Maßnahme wurde mit 550.000 € Gesamtbaukosten in das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2007 aufgenommen. Es konnte erreicht werden, dass auch die bei Umsetzung des genehmigten Raumprogrammes entstehenden Gesamtbaukosten von 1.295.000 € über das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2007 mit 65 % gefördert werden.
Die Containerklassen sind für zwei Jahre angemietet und seit dem 27.09. aufgestellt. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

Korrektur des Haushaltsansatzes 29000.67610 für den Haushalt 2008

Für die Erstattung von Fahrgeldausfällen an Verkehrsunternehmen sind 180.000 € zu veranschlagen.

Punkt 5 der Tagesordnung
Bericht aus der Region Sønderjylland/Schleswig

Herr Dr. Johannsen berichtet über ein Nachfolgeprogramm von "people-to-people" und die Ausschreibung des Kulturpreises.

Punkt 6 der Tagesordnung
Bericht der Schulleitung

Frau Koch berichtet über die Situation an der Peter-Härtling-Schule und weist eindringlich auf die räumliche Mangelsituation aufgrund der Entwicklung der Schülerzahl von 55 in 1987 auf mittlerweile über 90 hin.
Die Verwaltung wird vom Schul- und Sportausschuss beauftragt, eine Entwicklungsplanung für die Peter-Härtling-Schule zu erarbeiten.

Punkt 7 der Tagesordnung
Regionales Berufsbildungszentrum Schleswig (RBZ)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Wirtschaftsplanes

Herr Manske und Herr Henken erläutern die Vorlage.

Einstimmiger Beschluss:

Dem Kreistag wird empfohlen, den im Entwurf vorliegenden Wirtschaftsplan des Regionalen Berufsbildungszentrums Schleswig mit zwei Änderungen wie folgt festzustellen:

1. Es betragen
1.1 im Erfolgsplan
- die Erträge

1.950.800,00 €

- die Aufwendungen

1.919.300,00 €

- der Jahresgewinn

31.500,00 €

1.2
im Finanzplan
- die Einzahlungen

2.000.800,00 €

- die Auszahlungen

2.030.000,00 €

- der Fehlbetrag

29.200,00 €

2. Es werden festgesetzt
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

0,00 €

2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

0,00 €

2.3 der Höchstbetrag der Kassenkredite

125.000,00 €

2.4 die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

Stellen

 

Punkt 8 der Tagesordnung
Schulentwicklungsplanung

hier: Kreisübergreifende Abstimmung

  1. Gemeinschaftsschule Viöl/Ohrstedt
  2. Schulentwicklungsplanung Kreis Rendsburg-Eckernförde

Ergänzend zu den bereits übersandten Unterlagen wird die "Schulentwicklungsplanung Kreis Rendsburg-Eckernförde" den Ausschussmitgliedern ausgehändigt.
Der Schul- und Sportausschuss nimmt die vorgelegten Unterlagen zur Kenntnis. Konflikte zu möglichen Entwicklungen des Kreises Schleswig-Flensburg für den Bereich der Regional- und Gemeinschaftsschulen werden durch die Planungen der Nachbarkreise nicht gesehen.
Der Bereich der Förderzentren wird noch gesondert zu beurteilen sein.
Künftig sollen dem Schul- und Sportausschuss nur noch Abstimmungsunterlagen vorgelegt werden, wenn die kreisübergreifende Abstimmung strittige Punkte enthalten könnte.

Punkt 9 der Tagesordnung
Verschiedenes

Mit Beginn des Schuljahres 2007/08 kann an den Beruflichen Schulen nachträglich der Hauptschulabschluss erlangt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt,

  • eine Abfrage der Schülerzahlen mit dem Ziel der Erreichung des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Abschlusses an den Berufsbildenden Schulen Schleswig, Flensburg und Kappeln durchzuführen und
  • die möglichen Kosten für den Kreis Schleswig-Flensburg zu ermitteln, die bei Übernahme der Schülerbeförderungskosten dieser Schüler und Anwendung gleicher Voraussetzungen wie für die anspruchsberechtigten Schüler nach § 114 Schulgesetz und der Satzung des Kreises über die Anerkennung der notwendigen Kosten für die Schülerbeförderung entstehen würden.

Der Vorsitzende schließt um 17:00 Uhr die Sitzung.

Bölck Schleswig, den 21.11.07 Paasch
Vorsitzender Protokollführer

 

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