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Hauptausschuss 09. Februar 2010 12.02.2010 


Hauptausschuss 09. Februar 2010

Kreishaus in Schleswig, Bürgersaal, 15:00 Uhr

Niederschrift

Teilnehmer:

Vorsitzender:

Kreistagsabgeordneter Dr. Hartwig Martensen, Steinbergkirche

Weitere Mitglieder:
Kreispräsident Eckhard Schröder, Moldenit
Erster Kreisrat Ulrich Brüggemeier, Kropp
Kreistagsabgeordneter Thomas Detlefsen, Lindaunis
Kreistagsabgeordneter Mario de Vries, Böel
Kreistagsabgeordnete Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Lürschau
Kreistagsabgeordnete Christa Conrad, Schleswig
Kreistagsabgeordneter Ingo Degner, Schleswig
Kreistagsabgeordnete Frauke Kramer, Hürup
Kreistagsabgeordneter Holger Zschiesche, Harrislee (entschuldigt)
Kreistagsabgeordnete Gudrun Lemke, Jardelund
Kreistagsabgeordnete Maike Rolle, Handewitt
Kreistagsabgeordnete Dr. Barbara Schwaner-Heitmann, Handewitt
Kreistagsabgeordneter Carsten-Peter Brodersen, Fahrdorf
Landrat Bogislav-Tessen von Gerlach, Schleswig 

Stellv. Mitglied:
Kreistagsabgeordneter Holger Groteguth, Schleswig

Beratende Mitglieder:
Kreistagsabgeordneter Manfred Küter, Wallsbüll
Kreistagsabgeordneter Ralf Bratz Sieverstedt

Ferner nehmen teil:
Kreistagsabgeordnete Karin Carstensen, Hörup
Kreistagsabgeordneter Christoph Jaenicke, Schleswig
Kreistagsabgeordneter Thomas Klömmer, Erfde
Kreistagsabgeordneter Horst Kohrt, Bollingstedt
Kreistagsabgeordneter Timo Kux, Hollingstedt (bis 16:10 Uhr)
Kreistagsabgeordneter Hermann Schneider, Schleswig
Kreistagsabgeordneter Jörg-Michael Sönnichsen, Großenwiehe (bis 16:25 Uhr)
Helmut Birkner Ltd. Kreisverwaltungsdirektor
Michael Artus Fachbereich 2
Markus Winter Fachdienst 2-210
Wilhelm Jähde Fachbereich 3
Helga Nissen Datenschutzbeauftragte
Manfred Metzger Personalratsvorsitzender
Harald Paulsen als Protokollführer


Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 22. Dezember 2009
  4. Dringlichkeitsanträge
  5. Verwaltungsbericht des Landrats
    a) Eilentscheidungen gemäß § 51 Abs. 4 Kreisordnung
    b) Bedeutende Entscheidungen aus dem Aufgabenkatalog des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung
    c) Entwicklung wichtiger Strukturdaten III/2009
    d) Ziele und Kennzahlen zu den Produkten III/2009
    e) Finanzdaten III/2009
    f) Bericht über den Vollzug politischer Beschlüsse III/2009
    g) Wichtige Erlasse
    h) Sonstiges
  6. Stellungnahmen zu Verordnungs- und Gesetzesvorhaben des Landes
  7. Nachtragshaushalt 2010
  8. Kreisverordnung zur Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Haithabu-Danewerk“ (9. Änderungsverordnung)
  9. Kreisverordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Altmoräne am Lundtop-Jardelunder Moor“
  10. Koordinierung der Ausschussarbeit
  11. Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
  12. Verschiedenes

Punkt 1 der Tagesordnung
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit


Vorsitzender Dr. Martensen eröffnet um 15:00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Als neues Mitglied des Hauptausschusses mit beratender Stimme heißt er den Kreistagsabgeordneten Ralf Bratz willkommen. Herr Bratz ist aus der Partei und der Fraktion DIE LINKE ausgetreten und hat sich als fraktionsloser Kreistagsabgeordneter für eine beratende Mitgliedschaft im Hauptausschuss entschieden.

Punkt 2 der Tagesordnung
Einwohnerfragestunde


Fragen werden nicht gestellt.

Punkt 3 der Tagesordnung
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 22. Dezember 2009


Gegen die Niederschrift des Hauptausschusses vom 22. Dezember 2009 werden keine Einwände erhoben.

Punkt 4 der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge


Dringlichkeitsanträge liegen nicht vor.

Punkt 5 der Tagesordnung
Verwaltungsbericht des Landrats

a) Eilentscheidungen gemäß § 51 Abs. 4 Kreisordnung
b) Bedeutende Entscheidungen aus dem Aufgabenkatalog des § 8 Abs. 2 der Hauptsatzung
c) Entwicklung wichtiger Strukturdaten III/2009
d) Ziele und Kennzahlen zu den Produkten III/2009
e) Finanzdaten III/2009
f) Bericht über den Vollzug politischer Beschlüsse III/2009
g) Wichtige Erlasse
h) Sonstiges

Der Tertialbericht III/2009 wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu klären:

a) Erster Kreisrat Brüggemeier möchte wissen, ob die bei der Produktgruppe 1270 Rettungsdienst erwähnten „Reports“ inzwischen geschrieben werden können.

b) Kreistagsabgeordneter Degner fragt an, welche technischen Voraussetzungen bei der Produktgruppe 3633 Hilfen zur Erziehung noch nicht erfüllt sind, um stationäre Unterbringungen, denen eine ambulante Maßnahme vorausging, zahlenmäßig darzustellen. Das gleiche gilt für die Gesamtzahl geförderter Familien.

g) Wichtige Erlasse

  • Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuung“ (Ausbau von U-3-Plätzen)

    Landrat von Gerlach teilt mit, dass der Verfügungsrahmen aus dem Bundesprogramm von 3,5 Mio. Euro im Kreis Schleswig-Flensburg bereits weitgehend ausgeschöpft sei. Von 67 Anträgen seien 39 mit einem Fördervolumen von 2,9 Mio. Euro bewilligt. Auf Antrag des Kreises habe das Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein im Interesse eines weiteren zügigen Ausbaus der U3-Plätze im Vorgriff auf Bundesmittel der Folgejahre einen weiteren Betrag in Höhe von 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Aus dieser Summe werden im 1. Quartal voraussichtlich weitere 16 Maßnahmen bewilligt. Bis Ende Dezember 2010 hält der Landrat das Erreichen einer Betreuungsquote von 26 % für die Betreuung von Kindern U3 in Einrichtungen und in der Kindertagespflege für realistisch, was landesweit einen Spitzenwert darstellte.

  • Konjunkturprogramm II – Energetische Sanierungen an Krankenhäusern

    Landrat von Gerlach zitiert die Bestätigung des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein, dass die für den Kreis Schleswig-Flensburg für energetische Sanierungsmaßnahmen an Krankenhäusern vorgesehenen Bundes- und Landesmittel weiterhin zur Verfügung stehen. Dies seien unter Einschluss der Kofinanzierung des Kreises 1,591 Mio. Euro. Aufgrund der Finanzschwäche des Kreises sei der Kofinanzie-rungsbetrag auf 255.000 Euro reduziert worden, die restlichen 142.000 Euro werden durch ergänzende Landesmittel gedeckt. Um die Projekte zügig in Angriff nehmen zu können, werde der Kreis öffentlich-rechtliche Verträge mit den Kankenhausträgern schließen und einen vorzeitigen Baubeginn zulassen.

h) Sonstiges

  • Option im Rahmen des SGB II

    Landrat von Gerlach berichtet, dass von den abgeordneten Mitarbeitern inzwischen 51 vom Kreis übernommen seien, 11 kehrten in ihre Städte, Ämter oder Gemeinden zurück. Bei den befristet beschäftigten Mitarbeitern seien 61 Arbeitsverträge entfristet, 24 noch im Verfahren. Die Übernahme der Mitarbeiter laufe störungsfrei und habe zu einer Beruhigung der Situation in den Sozialzentren beigetragen.

    Weiter teilt der Landrat mit, dass die Sozialzentren Handewitt und Kropp an ihre räumlichen Kapazitätsgrenzen gestoßen seien. Da deren Mietverträge auslaufen, werde derzeit überlegt, das Sozialzentrum Handewitt nach Flensburg zu verlagern. In Kropp biete sich ein Umzug innerhalb der Gemeinde in ein freies kreiseigenes Gebäude im Zentrum des Ortes mit guter Verkehrsanbindung an.

    Bei einer Dienstreise nach Berlin – so der Landrat – habe er die Information erhalten, dass die Bundestagsabgeordneten des Landes Schleswig-Holstein grundsätzlich der Auffassung seien, bis zum Sommer 2010 im Wege einer Grundgesetzänderung eine verfassungskonforme Struktur der SGB-II-Verwaltung bis zum Jahresende hinzubekommen. Während die CDU die Optionskommunen stark ausdehnen möchte, spreche sich die SPD für eine Beschränkung aus. Diese Frage müsse politisch noch geklärt werden.

    Fraglich sei des Weiteren, welche Aufsichtsinstrumentarien sich der Bund vorbehalten werde. Hier könnte sich die Geschäftsgrundlage, auf der die Optionskommunen arbeiten, erheblich verändern. Völlig neu sei das Bestreben der CDU, neben die Rechtsaufsicht auch eine Fachaufsicht des Bundes für die Optionskommunen zu stellen. Damit würden diese von der Aufsicht her den Arbeitsgemeinschaften praktisch gleichgestellt, obwohl sie im Gegensatz zu diesen das volle Risiko etwaiger Rückforderungen des Bundes tragen müssten. Der Deutsche Landkreistag werde massiven Einfluss gegen dieses Ansinnen nehmen.

    Die Frage, ob es nicht sinnvoll sei, in einem geschlossenen Wirtschafts- und Arbeitsraum eine einheitliche SGB-II-Verwaltung vorzuhalten, sei in Berlin bejaht worden. Vor diesem Hintergrund sei vorstellbar, dass ein einheitliches Optionsmodell im gesamten Landesteil Schleswig Synergien für die Region bringen würde. Der Oberbürgermeister der Stadt Flensburg stehe einem Wechsel zur Option aufgeschlossen gegenüber.

  • Einzelbetriebliche Förderung aus der GA

    Landrat von Gerlach
    erläutert eine gemeinsame Initiative der Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland, der Stadt Flensburg und der IHK Flensburg für den Erhalt der einzelbetrieblichen GA-Förderung. Die einzelbetriebliche Förderung sei ein unverzichtbarer Bestandteil in der Sicherung und Erweiterung der regionalen Unternehmen sowie in dem Bemühen, neue Unternehmen in den Landesteil Schleswig zu holen. Der Landrat bittet die Fraktionen um politische Unterstützung dieser Forderung.

  • Verzicht auf die Umkennzeichnung von Kraftfahrzeugen

    Landrat von Gerlach berichtet, dass Halter von Kraftfahrzeugen bei einem Umzug innerhalb von Schleswig-Holstein ihr bisheriges Kennzeichen behalten können. Sie müssten sich dann keine neuen Kennzeichenschilder beschaffen. Der Zeitaufwand des Halters bei der Zulassungsstelle sowie der Arbeitsaufwand der Behörde selbst verändere sich allerdings nicht. Im Januar hätten 37 von 56 Kunden, also rund 66 Prozent, in den Zulassungsstellen des Kreises von dem bürgerfreundlichen Angebot Gebrauch gemacht.

  • Besuch des Innenministers

    Landrat von Gerlach gibt bekannt, dass der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein den Kreis Schleswig-Flensburg am Freitag, dem 2. Juli 2010 um 15 Uhr im Schleswiger Kreishaus besuchen werde.

Punkt 6 der Tagesordnung
Stellungnahmen zu Verordnungs- und Gesetzesvorhaben des Landes


Der Hauptausschuss nimmt die vorgelegte Aufstellung vorgesehener Änderungen von landesrechtlichen Vorschriften zur Kenntnis.

In diesem Zusammenhang moniert der Kreistagsabgeordnete Degner, dass immer mehr Stellungnahmen aus der Selbstverwaltung heraus an professionelle Arbeitskreise delegiert würden. Als Beispiel nennt er die Anpassung des Landesnaturschutzgesetzes an das neue Bundesnaturschutzgesetz. Hier sei die Stellungnahme ohne Beteiligung des Ehrenamtes in der Arbeitsgemeinschaft des Landkreistages erarbeitet worden.

Landrat von Gerlach erklärt, dass die Arbeitsgruppen beabsichtigte Änderungen aus rein fachlicher Sicht bewerteten. Anschließende politische Auffassungen sollten in die Landkreistag-Stellungnahme einfließen. Im konkreten Fall des Landesnaturschutzgesetzes habe ein technisches Kommunikationsproblem beim Landkreistag eine rechtzeitige kommunalpolitische Beteiligung verhindert. Herr Degner bittet künftig kritisch zu prüfen, wo die Selbstverwaltung einzubeziehen ist und sie dann auch zu beteiligen.

Punkt 7 der Tagesordnung
Nachtragshaushalt 2010

Herr Artus und Herr Winter führen mündlich in das Thema ein.

Erster Kreisrat Brüggemeier und Kreistagsabgeordneter Degner bemängeln die Unübersichtlichkeit und eingeschränkte Aussagekraft des vorgelegten Zahlenwerkes. Zum besseren Verständnis der Zahlen hätte man Erläuterungen erwartet. Als Beispiel nennt Herr Brüggemeier die Aufwendungen von 10.000 Euro im Bereich des Gemeinde- und Rechnungsprüfungsamtes (RPA) für externe Gutachten.

Herr Küter bittet in die Niederschrift die Forderung aufzunehmen, dass die Gründe für den Bedarf der Gutachten im RPA dem Hauptausschuss mitgeteilt werden.

Erläuterungsbedarf sieht der Hauptausschuss darüber hinaus bei den Aufwendungen für Partnerschaften. Kreispräsident Schröder wird gebeten, Interessierte zu einer Informationsrunde zu dem Thema einzuladen.

Zum weiteren Verfahren für den Nachtragshaushalt 2010 schließt sich der Hauptausschuss folgendem Vorschlag von Herrn Dr. Martensen an:
Die Verwaltung und die Fraktionen befassen sich sowohl mit der Frage, wie die Pläne transparenter dargestellt werden können, als auch mit deren Inhalten. Bis Ende März sollen die Vorstellungen von Verwaltung und Fraktionen ausgetauscht werden. Über Änderungen zum vorgelegten Zahlenwerk befindet der Hauptausschuss am 29. April.

Punkt 8 der Tagesordnung
Kreisverordnung zur Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Haithabu-Danewerk“ (9. Änderungsverordnung)


Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von der Kreisverordnung zur Änderung der Landschaftsschutzverordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Haithabu-Danewerk“ (9. Änderungsverordnung).

Punkt 9 der Tagesordnung
Kreisverordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Altmoräne am Lundtop-Jardelunder Moor“

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von der Kreisverordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Altmoräne am Lundtop-Jardelunder Moor“.

Punkt 10 der Tagesordnung
Koordinierung der Ausschussarbeit


Koordinierungsbedarf besteht nicht.

Punkt 11 der Tagesordnung
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages


Erster Kreisrat Brüggemeier kündigt einen Resolutionsentwurf der CDU-Fraktion zum Thema Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH für den Kreistag am 10. März an. Er werde den Resolutionstext mit den anderen Fraktionen abstimmen.

Punkt 12 der Tagesordnung
Verschiedenes

  • Partnerschaft mit dem Landkreis Müritz
    Dr. Martensen
    teilt mit, dass der Landkreis Müritz eine Delegation des Kreises Schleswig-Flensburg zu einem Gegenbesuch von Donnerstag, den 24. Juni bis Sonnabend, den 26. Juni 2010 nach Waren eingeladen habe. Vorgesehen sei folgende Delegation: Kreispräsident, Landrat, Vorsitzender des Hauptausschusses und die Fraktionsvorsitzenden (bei Verhinderung die jeweilige Stellvertretung).

  • Hauptausschusstermin im September
    Auf Vorschlag von Dr. Martensen stimmt der Hauptausschuss zu, den Septembertermin 2010 vom 14. auf den 7. September vorzuziehen.

    In diesem Zusammenhang weist Dr. Martensen darauf hin, dass im Ältestenrat angeregt worden sei, die Hauptausschusstermine ab 2011 vom Dienstag auf den Donnerstag zu ver-legen. Darüber werde der Hauptausschuss zu gegebener Zeit zu befinden haben.

  • Kosten des harten Winters
    Dr. Martensen
    regt für den Verwaltungsbericht des Landrats in der Kreistagssitzung am 10. März 2010 an, die Zusatzkosten der öffentlichen Hand durch den harten Winter darzustellen.

  • Gemeinsame Hauptausschusssitzung
    Kreistagsabgeordnete Conrad
    erklärt, aus Nordfriesland Befremden darüber gehört zu haben, dass für eine gemeinsame Hauptausschusssitzung mit Nordfriesland und Flensburg in diesem Jahr kein Termin gefunden worden sei.

    Dr. Martensen bestätigt, dass Termine in der Abstimmung nicht hätten realisiert werden können. Grundsätzlich halte er auch ein Treffen der drei Hauptausschüsse in zweijährigem Turnus – wie es bisher üblich gewesen sei – für ausreichend. Dies habe er dem Kreis Nordfriesland übermitteln lassen.

  • Deutsch-dänischer Kulturpreis 2010
    Kreistagsabgeordnete Kramer
    berichtet, dass sich der Kulturausschuss der Region Søn-derjylland/Schleswig in seiner letzten Sitzung für die Unterstützung des Landestheaters ausgesprochen habe. Außerdem habe der Ausschuss beschlossen, in diesem Jahr erneut einen deutsch-dänischen Kulturpreis auszuloben, diesmal unter dem Motto „Mensch und Meer“. Die Bewerbungsfrist endet am 11. März 2010.

Ende der Sitzung: 17:30 Uhr

Dr. Hartwig Martensen Harald Paulsen
Vorsitzender Protokollführer