Hilfsnavigation

Amtsgebeit mit Gemeinden

 

Amt Schafflund
Tannenweg 1
24980 Schafflund
Telefon:
04639 700 (Zentrale)

Fax:
04639 70-30

www.amt-schafflund.de
Kontakt

 




Sozialausschuss 28.11.2011 23.12.2011 


Sozialausschuss 28. November 2011

Schleswig, Kreisfeuerwehrzentrale, St. Jürgener Straße 61, 14:00 Uhr 

Niederschrift

Anwesend sind:

Frau Gertrud Reinwand, Harrislee Vorsitzende
Herr Axel Fuge, Tarp
Frau Hanna Hansen, Treia
Herr Rainer Haulsen, Schleswig
Herr Jan Hundsdörfer, Idstedt
Herr Horst Kohrt, Bollingstedt
Herr Timo Kux, Hollingstedt
Frau Sonja Lammel, Schleswig
Herr Wilfried Meusel, Kappeln stellv. Vorsitzender, bis 16.10 Uhr
Herr Dirk Peddinghaus, Sollerup
Herr Meenhard Smit, Schleswig als beratendes Mitglied
Herr Manfred Wilner-Höfer, Hürup

und

Frau Frauke Kramer, Handewitt
als stellvertretendes Ausschussmitglied

sowie
Herr Holger Groteguth, Schleswig
Herr Klaus Ledebuhr, Erfde
als Kreistagsmitglieder

Es fehlt:
Herr Dr. Jan Ströker, Fahrdorf

Ferner nehmen teil:
Frau Knappe, Vorsitzende der Kreisarbeitsgemeinschaft der Seniorenbeiräte
Herr Bogner, als Vertreter der im Kreis Schleswig-Flensburg aktiven Organisationen für Menschen mit Behinderungen und als Vorsitzender der Kreisarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände bis 14.50 Uhr
Herr Birkner, Leitender Kreisverwaltungsdirektor
Frau Richardsen, SG 9-560
Herr Asmussen, FD 9-501
Herr J.-H. Schade, FD 10-500
Herr Jan Wiese, SG 10-503
Frau Albert, FD 10-504, zugleich als Protokollführerin

Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr
Ende der Sitzung: 16.45 Uhr

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Verpflichtung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Niederschrift vom 4. Oktober 2011
  5. Bericht der Verwaltung
    a) Bericht über die Umsetzung der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II / Sachstandsbericht Prioritätenplan Fachbereich 9
    b) Eingliederung in Arbeit: Maßnahmenplanung 2012
    c) Sachstandsbericht Prioritätenplan Fachbereich 10
    d) Bericht über die Anpassung der Haushaltsplanung 2012
  6. Bericht aus der Region Sønderjylland / Schleswig
  7. Bericht der ständigen Gäste gem. § 20 Abs. 3 GO-KT
  8. Neufassung der Richtlinien des Kreises Schleswig-Flensburg zur Förderung von Fahrten für Menschen mit Behinderungen
  9. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenlegung der Unterhaltssicherungsbehörden
  10. Verschiedenes

TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Vorsitzende, Frau Reinwand, eröffnet um 14.00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2
Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder

Frau Reinwand begrüßt Herrn Haulsen als bürgerliches Mitglied im Sozialausschuss.

TOP 3
Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

TOP 4
Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 4. Oktober 2011

Auf Anregung von Herrn Wilner-Höfer wird der unter TOP 9c gefasste Beschluss im letzten Satz wie folgt ergänzt: „Der Kreispräsident wird gebeten, die Gründung eines Bildungsfonds Schleswig-Flensburg zu initiieren und einen Schirmherrn/eine Schirmherrin zu benennen.“

Auf Wunsch von Herrn Wilner-Höfer ist der den Sitzungsunterlagen beigefügte, unvollständige Bericht über den Lübecker Bildungsfond, der in der Zeitschrift „der Städtetag“ veröffentlicht wurde, dem Protokoll beigefügt.

TOP 5
Bericht der Verwaltung

a) Bericht über die Umsetzung der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II / Sachstandsbericht Prioritätenplan Fachbereich 9

Frau Richardsen und Herr Birkner kommentieren die aktuellen Ergänzungen im Prioritätenplan des Fachbereiches 9 und informieren über die organisatorischen Veränderungen
in den Jobcentern.

b) Eingliederung in Arbeit: Maßnahmenplanung 2012

Herr Asmussen gibt einen Überblick über die unterschiedlichen Maßnahmearten im SGB II und erläutert den Stand der Maßnahmenplanung 2012. Einzelheiten ergeben sich aus den beigefügten Präsentationen. Dem Protokoll ist außerdem eine Auflistung der Schwellenwerte im Rahmen von Vergabeverfahren beigefügt.

Frau Kramer spricht sich dafür aus zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Erwerb eines Hauptschulabschlusses als Maßnahme bewilligt werden könne und die Übernahme von Fahrtkosten möglich sei.

c) Sachstandsbericht Prioritätenplan Fachbereich 10

Herr Schade stellt die wesentlichen Punkte vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

d) Bericht über die Anpassung der Haushaltsplanung 2012

Frau Albert erläutert die Hintergründe für die nachträgliche Veränderung von Planansätzen im Produkt 312210 „Option“.

TOP 6
Bericht aus der Region Sønderjylland / Schleswig

Es wird nichts berichtet.

TOP 7
Bericht der ständigen Gäste gem. § 20 Abs. 3 GO-KT

Frau Knappe stellt sich als neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Seniorenbeiräte im Kreis Schleswig-Flensburg vor.

TOP 8
Neufassung der Richtlinien des Kreises Schleswig-Flensburg zur Förderung von Fahrten für Menschen mit Behinderungen

Herr Wilner-Höfer spricht sich dafür aus, auf die in Ziffer 5 des Richtlinienentwurfs vorgesehene Beschränkung der Entfernung vom Wohnort auf 50 km zu verzichten. Nach kurzer Diskussion stellt Frau Reinwand den Entwurf unter Berücksichtigung eines Formulierungsvorschlags von Herrn Birkner zur Abstimmung.

Beschluss bei 10-Ja-Stimmen und einer Gegenstimme:

Dem Kreistag wird empfohlen, den Richtlinien des Kreises Schleswig-Flensburg zur Förderung von Fahrten für Menschen mit Behinderungen in der vorliegenden Neufassung ab 1. Januar 2012 zuzustimmen, unter der Maßgabe, dass Absatz 5, letzter Satz, wie folgt gefasst wird: „Nach Überschreiten der nach Satz 1 bewilligten Entfernung sind alle weiteren Kosten selbst zu tragen“.

TOP 9
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenlegung der Unterhaltssicherungsbehörden

Einstimmiger Beschluss:
Dem Kreistag wird empfohlen, der Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zentralisierung der Aufgaben der Unterhaltssicherungsbehörden bei der Stadt Flensburg für die Bereiche der Stadt Flensburg, des Kreises Nordfriesland, des Kreises Schleswig-Flensburg, der Stadt Schleswig und der Stadt Husum hinsichtlich des Abrechnungsverfahrens gemäß den Anlagen 1 und 2 mit Wirkung zum 01.01.2012 zuzustimmen.

TOP 12
Verschiedenes

a) Herr Birkner teilt mit, der Kreis Schleswig-Flensburg als einzige Region in Schleswig-Holstein am Aktionsprogramm Regionale Daseinsvorsorge teilnehmen wird. Eine durch das Bundesverkehrsministerium einberufene externe Jury habe aus ursprünglich 156 Bewerbern 21 Modellregionen für die weitere Teilnahme ausgewählt. Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein beabsichtige, mit dem „Netzwerk Daseinsvorsorge Schleswig-Holstein – voneinander lernen, voneinander profitieren“ die Regionen in Schleswig-Holstein dabei zu unterstützen, effiziente Anpassungsstrategien zu erarbeiten und umzusetzen, und habe dazu eine Auftaktveranstaltung durchgeführt.

b) Frau Reinwand informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass sich aufgrund eines Antrages der Fraktion Die Linke ein Arbeitskreis Schulische Erziehungshilfe gebildet habe, der sich im Januar 2012 erstmals treffen werde.

c) Frau Reinwand teilt mit, dass Herr Gruber seine Funktion als Sprecher des Arbeitskreises Teilhabe niedergelegt habe.

d) Frau Reinwand kündigt an, dass die nächste Sozialausschusssitzung am 5. März 2012 geplant sei.

Frau Reinwand schließt um 16.45 Uhr die Sitzung.

 

Reinwand Albert
Vorsitzende Protokollführerin