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Löschfahrzeug wird aus Rücklage bezahlt 16.08.2012 


Löschfahrzeug wird aus Rücklage bezahlt

Unerwartete Steuereinnahmen füllen die Struxdorfer Gemeindekasse / Gebührenüberschüsse aufgebraucht – Wasserpreis steigt Struxdorf

 

Obwohl Struxdorfs Wehrführer Franz Majer mit der Arbeit der Beratungsfirma Kubus bei der Ausschreibung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs nicht zufrieden war, stimmte er letztlich doch der Auftragsvergabe nach deren Vorgaben zu. Kleinere Differenzen sollen in der Planungsphase noch ausgeräumt werden. Die Gemeindevertretung bestellte einstimmig ein Staffellöschfahrzeug 10/6 mit MAN-Chassis und einem Ziegler-Aufbau für maximal 139 758 Euro. Dazu wurden aus Mitteln der Feuerschutzsteuer 33 000 Euro Zuschuss gewährt. Der entsprechende Zuwendungsbescheid war einige Tage vorher eingetroffen. Die Gemeinde kann sich diese Anschaffung leisten, da sich durch Zuführung des Sollüberschusses von 91 943 Euro aus der Jahresrechnung 2011 zum Jahreswechsel mehr als eine halbe Million Euro in der Rücklage befanden. Grund für die positive Entwicklung der Haushaltssituation im vergangenen Jahr waren unerwartet hohe Steuereinnahmen, durch die das strukturelle Defizit von 107 300 Euro auf 14 930 Euro sank. Der Verwaltungshaushalt schloss ausgeglichen mit 1,017 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 385 999 Euro. Doch Finanzausschussvorsitzender Dieter Thiesen warnte vor zuviel Euphorie für die Zukunft. „Die Zeit stetig steigender Steuereinnahmen ist vorbei“, warnte er. Nach der vorliegenden Einkommensteuerschätzung müsse die Gemeinde Struxdorf mit Mindereinnahmen von 5000 bis 6000 Euro rechnen. Und das strukturelle Defizit werde voraussichtlich nicht kleiner werden. Da die Gebührenüberschüsse beim Frischwasser inzwischen aufgebraucht sind, muss eine Anpassung der Kosten erfolgen. Die jährlichen Grundkosten für einen Wohn- oder Weideanschluss steigen zum 1. Januar 2013 auf 98 Euro, für wasserintensive Betriebe auf 196 Euro. Die Verbrauchspreise erhöhen sich – wie schon in einer früheren Sitzung beschlossen – zum gleichen Zeitpunkt auf 0,42 Euro pro Kubikmeter.Weiteres in Kürze: Die Hundesteuersatzung wird formal den Regelungen der anderen Amtsgemeinden angepasst. Die Gebührensätze bleiben gleich. Da die Schalldämmungsmaßnahmen für den kleinen Saal des Dörps- un Schüttenhuses doch sehr kostenintensiv werden, soll ein Ingenieurbüro mit der Planung beauftragt werden, um Erfolgssicherheit für die Investition zu bekommen. Für die Erneuerung der Fenster im Claus-Brix-Haus liegen drei Angebote vor. Da eines der Angebote von falschen Voraussetzungen ausgeht, wird dem Anbieter eine Korrektur ermöglicht. Danach soll der günstigste Anbieter den Auftrag erhalten. Die dänische Erwachsenenbildung erhält einen Zuschuss von 100 Euro. ql
Autor: shz.de -ql, 16.08.2012 
Quelle: www.shz.de